AFRIKA/DEMOKRATISCHE REPUBLIK KONGO - Drei Monate vor den Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo gibt es im Land Zuversicht aber auch Sorge über die Lage der Regionen im Osten

Samstag, 18 März 2006

Kinshasa (Fidesdienst) - Die internationale Staatengemeinschaft wird die Demokratische Republik Kongo bei den bevorstehenden Parlamentswahlen am 18. Juni unterstützen. Wie der Leiter der UN-Mission in dem afrikanischen Land (MONUC), Jean-Marie Guehenno, mitteilt ist die Situation im Land ausreichend stabil für die Durchführung von Wahlen.
Insgesamt sind 17.000 Blauhelm-Soldaten der MONUC in der Demokratischen Republik Kongo stationiert, von denen die meisten bei der Entwaffnung der Rebellen im Osten des Landes eingesetzt werden. In der Tat bereitet die Lage im Osten der Demokratischen Republik Kongo immer noch Sorge und viele fragen sich, ob die Wahl dort korrekt verlaufen wird. Wie aus einer Analyse der von den Vereinigten Staaten unterstützten afrikanischen Nachrichtenagentur IRIN hervorgeht, ist vor allem die Lage in Nordkatanga sowie in Nord- und Südkivu ungewiss. In diesen Regionen ist es noch nicht gelungen, die Milizen der Rebellen zu entwaffnen. In Ituri, im Nordosten des Landes versuchten Regierungssoldaten zusammen mit Einheiten der MONUC die Rebellen im Rahmen einer militärischen Operation zum Abgeben der Waffen zu bewegen.
Diese Operationen waren nur zum Teil erfolgreich und es gibt in verschiedenen Teilen des Landes immer noch Gebiete, die nicht von der Regierung kontrolliert werden. Die Entschlossenheit der internationalen Staatengemeinschaft bei der Durchsetzung der Achtung der Menschenrechte wird unterdessen auch durch die Anklage gegen den ehemaligen Rebellenführer der Patriotischen Kongolesischen Union (UPC, eine in Ituri agierende Miliz), Thomas Lubanga, beim internationalen Strafgericht in den Haag bestätigt. Der Rebellenführer soll Kindersoldaten rekrutiert haben.
Wie Mitarbeiter des IRIN berichten, gibt es weiterhin auch Schwierigkeiten bei der Schaffung eines einheitlichen Heeres, dem die Soldaten der regulären Streitkräfte und die Mitglieder verschiedener Milizen angehören sollen, die sich im Bürgerkrieg bekämpften. Anstatt die Bevölkerung zu beschützen, erpressen die Soldaten, die entweder zu wenig bezahlt werden oder gar keine Gehälter erhalten, die Menschen. Darauf wiesen auch Vertreter der katholischen Kirche in Katanga hin. (vgl. Fidesdienst vom 17. Februar 2006).
Ein weiters Problem, das den Verlauf der Wahlen beeinträchtigen könnte, ist nach Ansicht der IRIN, der Mangel an demokratischer Tradition im Land. Die meisten Kongolesen werden erstmals an einer demokratischen Wahl teilnehmen. Ein ermutigendes Zeichen war jedoch die Volksabstimmung im vergangenen Dezember, bei der die wahlberechtigten Bürger des Landes eine neue Verfassung billigten. Die katholische Kirche engagiert sich unterdessen aktiv im Rahmen von Initiativen zur Vorbereitung der Bürger auf die bevorstehenden Wahlen. Nachdem bereits versucht wurde, den Bürgern des Landes die Inhalte des Verfassungsreferendums verständlich zu machen, soll finden nun ähnliche Initiativen der Kirche im Vorfeld der Parlamentswahlen statt. (LM) (Fidesdienst, 18/03/2006 - 36 Zeilen, 430 Worte)


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