AMERIKA/PERU - Neues Straßenbaugesetz gefährdet indigene Völker

Dienstag, 7 August 2018 eingeborene   zivilgesellschaft   entwicklung   menschenrechte  

Lima (Agenzia Fides) - "Ohne die Zustimmung der indigenen Völker der Region und ohne sich mit ihnen zu beraten, genehmigt die Provinz Purús den Bau von Straßen in der Region", sagt Ismael Vega, Direktor des Zentrums für Anthropologie und praktische Anwendung im Amazonasgebiet (CAAAP), das im Jahr 1974 von den neun Diözesen des peruanischen Regenwaldes als Institution im Dienste der ausgegrenzten Bevölkerung des Amazonas geschaffen wurde, und sich in besonderer Weise für die Anliegen der Ureinwohner einsetzt. Vega weist darauf hin, dass der Bau der Infrastrukturen auf dem im Januar vom Parlament gebilligten neuen "Straßenbaugesetz" beruht. "Mit der Verabschiedung des Gesetzes, das die Staatsstraßen und die Instandhaltung von unbefestigten Straßen in der Region Ucayali (Gesetz Nr. 30.723) zur Priorität macht“, so Vegas weiter, „bringt das Parlament das Leben der indigenen Völker am Amazonas erneut in ernsthafte Gefahr und insbesondere diejenigen, die in freiwilliger Isolation leben oder sich in der Anfangsphase der Kontaktaufnahme befinden und in dieser Provinz leben".
Vega hatte bereits in den vergangenen Monaten unterstrichen, dass "dieses neue Gesetz, das eine Bedrohung für die indigenen Völker und den Amazonas darstellt, in jenem Zeitraum im Amtsblatt offiziell veröffentlicht wurde, als Papst Franziskus in seiner Rede in Puerto Maldonado sagte, dass diese Menschen heute durch Megaprojekte der Infrastruktur und des Bergbaus gefährdet sind". Das Prinzip der "vorherigen Zustimmung", die durch die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festgelegt wurde, "wurde 2011 von Peru ratifiziert. Konkret wird diese Regel jedoch nicht umgesetzt: die indigenen Völker werden nicht konsultiert", so Mónica Villanueva, Direktorin des Kulturzentrums des Dominikanerordens für die Rechte der indigenen Völker "José Pío Aza" und ehemalige Präsidentin von Signis in Lateinamerika und der Karibik.
Das betreffende Gesetz wurde am 15. Dezember letzten Jahres vom Kongress gebilligt, wobei die Regierung auf Änderungsvorschläge oder ein Veto verzichtete, weshalb es nach Ablauf der in der Verfassung festgelegten Frist in Kraft trat. "Nun versucht man, dieses Inkrafttreten aufzuschieben“, so Ismael Vega, "doch bisher hat nur die Parlamentarische Kommission für indigene Völker, Umwelt und Ökologie sich dazu geäußert, während die Regierungspartei unter Keiko Fujimori die Debatte über eine Ausnahmeregelung ablehnt."
Der Präsident der Kommission, Marco Arana, bezeichnete das Gesetz als „Attentat auf die Rechte der Menschen in freiwilliger Isolation, die extrem verletzlich sind". "Das Gesetz bezieht sich direkt auf drei indigene Reservate, zwei territoriale Reservate, drei Nationalparks und ein Naturschutzgebiet der Provinz", so betont er. Das Kulturministerium, dessen Kompetenzen den Schutz der indigenen Völker beinhalten, hatte das Gesetz während der Debatte, aus eben diesem Grund abgelehnt“.
(SM) (Fides 7/08/2018)


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