ASIEN/ISRAEL - Israelisches Parlament streicht Abstimmung über armenischen “Genozid” von der Tagesordnung

Donnerstag, 28 Juni 2018

Jerusalem (Fides) – Das israelische Parlament hat in letzter Minute die Abstimmung über die Anerkennung des Völkermords an den Armeniern von der Tagesordnung gestrichen. Die Parlamentarier hätten am Dienstag, den 26. Juni, zu dem umstrittenen Thema abstimmen sollen, nachdem die Linkspartei Meretz, die den Text eingebracht hatte, zugestimmt hatte, die Debatte und die Abstimmung auf die Zeit nach den türkischen Wahlen zu verschieben, aus der Präsident Recep Tayyip Erdogan und seine Verbündeten als Sieger hervorgingen. Der Vorsitzende der Meretz-Partei, Tamar Zandberg, zog den Gesetzesentwurf zurück, nachdem die Regierungskoalition und das Außenministerium gebeten hatten, den Begriff "Genozid" aus dem Text zu streichen und durch "Tragödie" oder "Schrecken" zu ersetzen. Die Präsidentin der Knesset, Yuli Yoel Edelstein, schlug die Änderungen vor, nachdem die Regierungsparteien zu verstehen gegeben hatten, dass ein Text mit dem Begriff "Völkermord" nicht angenommen werdeb würde.
Die Verschiebung der Debatte wird unterdessen von den türkischen Medien als ein Zeichen der Entspannung der israelischen Regierung gegenüber der türkische Führung interpretiert.
Anfang Juni hatte Edelstein, die Nachricht von einer angeblichen Streichung der parlamentarischen Debatte über den Gesetzentwurf für die Anerkennung des armenischen Genozids von der Tagesordnung dementiert. (vgl. Fides 05/06/2018)
Edelstein hatte damit auf die Anfrage des armenische-apostolischen Patriarchen, Erzbischof Nourhan Manougian, geantwortet der in einem Brief seine Bedauern über einen mögliche Aussetzung über die Debatte zur Anerkennung der gegen Armenier auf türkischen Staatsgebiet verübten Massaker in den Jahren 1915 und 1916 als „Völkermord“ zum Ausdruck gebracht hatte.
Ein entsprechender Gesetzentwurf war Mitte Mai von dem linken Parlamentarier Itzik Shmuli von „zionistischen Union“, eingereicht worden. Angeblich sollte der Vorschlag von mindestens 50 Abgeordneten sowohl aus der Regierungspartei Likud als auch aus den Reihen der Opposition unterstützt werden. Der Gesetzentwurf sah auch die Einführung eines jährlichen Gedenktages an den Völkermord an den Armeniern vor.
Am 26. April 2015 hatte der israelische Präsident Reuven Rivlin zu einer Gedenkveranstaltung zum 100. Jahrestag der systematischen Vernichtung der Armenier in Anatolien in seiner Residenz eingeladen. Während dieser Zeremonie erinnerte Präsident Rivlin daran, dass das armenische Volk "das erste Opfer moderner Massenvernichtungen" gewesen sei. Dabei er vermied er jedoch die Benutzung des Begriffs "Genozid" für den Mord an rund 500.000 Menschen.”
(GV) (Fides 28/6/2018)



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