ASIEN/OSTTIMOR - Neuwahlen zur Überwindung des politischen Stillstands werden von der Bevölkerung begrüßt

Dienstag, 30 Januar 2018 menschenrechte   politik   wahlen   wirtschaft   armut  

Unfpa

Dili (Fides) – Die vorgezogenen Wahlen in Osttimor wurden von Präsident Francisco Guterres, als Lösung zur Überwindung des politischen Stillstands im Land angekündigt. Premierminister Mari Alkatiri, der seit September 2017 im Amt ist, war es nicht gelungen eine Mehrheit im Parlament zu bilden, die eine Regierung unter seiner Leitung unterstützt.
„Der Beschluss, Neuwahlen zu veranstalten wurde von den Bürgern und Institutionen … und auch von Vertretern der katholischen Kirche begrüßt Der Präsident hat eine wichtige Entscheidung getroffen, die sich auf das Leben der Menschen auswirkt“, so der katholische Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler Acacio Pinto. "Die Menschen begrüßen die Entscheidung des Präsidenten, der damit die Souveränität des Volkes respektiert", fügt er hinzu. "Zum ersten Mal erlebt das Land damit vorgezogene Wahlen. Eine ausgewogene Auslegung der Bestimmungen zur Regierungsbildung ist dabei jedoch erforderlich, denn andernfalls entstehen Verwirrung, Missverständnisse und Konflikte", so Pinto weiter.
Die katholische Lehrerin Ermenia Soares Guterres, die am Institute of Technology in Dili unterrichtet betont hingegen: „Was auf politischer Ebene in Osttimor geschieht zeigt einen Interessenkonflikt an und den Wunsch nach Macht: die Nation befindet sich in einem Prozess der Entwicklung und die Politik setzt sich nicht für die Rechte der Bevölkerung ein. Wir werden sehen, was in Zukunft passieren wird, denn die Zweifelnden werden auch dieses Mal ihre Stimme abgeben. Ehrlich gesagt bin ich damit nicht wirklich glücklich".
Soares Guterres erinnert daran dass, "Xanana Gusmao (erster Präsident und dann Premierminister von Osttimor) sein Bestes getan hat, um unsere Seegrenze mit Australien zu schützen, da unsere Haupteinnahmequelle die Erdölvorkommen sind, die wir mit Australien teilen. Ich fürchte, seine Bemühungen werden vergeblich sein. Unsere Regierung ist zu schwach, um mit dieser Situation umgehen zu können".
Die Regierung will einen 20-jährigen Entwicklungsplan für die Jahre 2011-2030 umsetzen, der mit den Einnahmen aus der Ölförderung die Wirtschaft ankurbeln und die Armut begrenzen will.
Die Neuwahlen in Osttimor sollen noch im Laufe des Jahres 2018 stattfinden, wobei das Datum ist noch nicht festgelegt wurde.
(SD-PA) (Fides 30/1/2018)



Teilen: