AFRIKA/UGANDA - „Eine vertiefte Analyse des Wahlergebnisses zeigt, dass es eine teilweise Erneuerung unter den Führungskräften gegeben hat“. 80 Parlamentarier wurden nicht wieder in ihr Amt gewählt

Kampala (Fidesdienst) - „Der Sieg von Staatspräsident Museveni war keine Überraschung, doch eine vertiefte Analyse der Wahlergebnisse zeigt, dass es trotzdem verschiedene Neuheiten gegeben hat. In der Tat wurden 80 Parlamentarier nicht wieder in ihr Amt gewählt. Man kann also davon ausgehen, dass es eine gewisse, wenn auch nur teilweise Erneuerung unter den Führungskräften gegeben hat“, so ein Beobachter aus Kreisen der Ortskirche in Kampala, der Hauptstadt Ugandas, wo der Präsident Yoweri Museveni zum dritten Mal in seinem Amt bestätigt wurde und bei den Prä 60% der Stimmen auf sich vereinigte (vgl. Fidesdienst vom 23. Februar 2006). Die wahlberechtigten Bürger des Landes gaben bei dem Urnengang ihre Stimme für den Präsidenten und die insgesamt 284 Abgeordneten des Landes ab.
„Auch die Tatsache, dass Museveni bei den vorherigen Wahlen rund 70% der Stimmen bekam und diesmal nur noch 60% der Stimmen auf sich vereinigen konnte, ist im Grunde ein Zeichen für einen Wandel“, so der Beobachter weiter.
Der größte Konkurrent Musevinis bei der Präsidentschaftswahl, Kizza Besigye, gab bekannt, er werde die Wahlergebnisse nicht anerkennen, da sie „illegal“ seien und auf Wahlbetrug gründeten. Kurz vor der Pressekonferenz mit Besigye hatte die Polizei auf Demonstranten geschossen, die gegen den Sieg Musevenis protestierten. Die Wahlkommission und zahlreiche einheimische und ausländische Wahlbeobachter bestätigen hingegen, dass die Wahlen im Wesentlichen regulär verliefen. Staatspräsident Museveni forderte die Opposition auf, die Ergebnisse zu akzeptieren und von Gewalt abzusehen.
„Es ist möglich, dass Besigye und seine Partei rechtliche Schritte unternehmen und eine Klage beim Höchsten Gerichtshof einreichen werden, doch dafür müssen sie erst Beweise sammeln, die ihre Anklage untermauern“, so der Beobachter. „Unterdessen wird sich Besigye selbst vor einem Gericht rechtfertigen müssen. Er ist des Hochverrats angeklagt und das entsprechende Verfahren wurde während der Zeit der Wahlkampagne unterbrochen“.
„Die Wiederwahl des Präsidenten war zwar nichts Überraschendes, doch die Tatsache, dass rund 80 Abgeordnete nicht in ihrem Amt bestätigt wurden, und auch die vielen Stimmen, die die Opposition in den Städten und unter den jungen Menschen, erhielt, zeigt, dass sich Uganda, wenn auch mit vielen Hindernisse, auf eine neue Führungsklasse vorbereitet. (LM) (Fidesdienst, 27/02/2006 - 32 Zeilen, 365 Worte)