ASIEN/KIRGISISTAN - Jesuit bewertet Wahl als positiv trotz eines noch langen Weges zur wahren Demokratie

Dienstag, 24 Oktober 2017 politik   wahlen   menschenrechte   demokratie   entwicklung  

Jalalabad (Fides) – Die Präsidentschaftswahl vom vergangenen 15. Oktober war “die erste freie und friedliche Wahl des Landes” und damit eine grundlegende Etappe auf dem Weg der Konsolidierung der Demokratie in ganz Zentralasien. Dies betonte der scheidende Präsident Almazbek Atambayev in einem Kommentar zum Ergebnis der Wahl, die sein Favorit, Sooronbai Jeenbekov mit 55% der Stimmen gewann.
Der Weg, den die Politik in Kirgisistan eingeschlagen hat, sei der richtige, doch der Weg sei noch lange und mühsam, so Pater Adam Malinowski (sj), der als Missionar in Jalalabad tätig ist. "In den Tagen vor der Wahl war die Stimmung zwar etwas angespannt, doch der Wahltag verlief ruhig und ohne besondere Provokationen. Es war eine Atmosphäre der Freiheit spürbar, da man die Möglichkeit hatte, zwischen drei Kandidaten zu wählen. Leider musste ich jedoch auch feststellen, dass versucht wurde, Stimmen für 2000 Kirgisistan-Som zu kaufen”.
“Es ist schwer einzuschätzen, wie die Zukunft aussehen wird“, so der Jesuit weiter, „Der Kandidat, der die Wahl gewonnen hat, war der Favorit des scheidenden Präsidenten und vielleicht wird er dessen politische Linie fortsetzen und dabei auch Almazbek Atambayev und seinen Anhängern ein ruhiges Leben ermöglichen”.
Trotz der Fortschritte scheint nach Ansicht der Beobachter ein wirklich liberales und demokratisches System noch nicht überall gewährleistet zu sein. “Kirgisistan hat im allgemeinen ein positives Beispiel gegeben, was die Organisation Wahlen und die friedliche Machtübergabe anbelangt, doch es gibt weiterhin besorgniserregende Organisationen“, beklagt die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Die Wahl des 2005 gestürzten Askar Akayev und des 2010 gestürzten Kurmanbek Bakiyev hatte die OSZE als “wenig transparent“ bezeichnet. Bis zur jüngsten Wahl hatten die Wähler noch nie die Möglichkeit frei unter so vielen Kandidaten auszuwählen.
Zweifel hegt die OSZE insbesondere wegen der hohen Stimmenanzahl die der Sieger auf sich vereinigen konnte. Der unterlegen Erdölunternehmer Omurbek Babanov hatte mehrmals “den Einsatz aller möglichen Mittel zur Druckausübung auf die Wähler“ beklagt. Jeenbekov gewann die Wahl mit 55% der stimmen, während Babanov mit 34% unterlag.
(LF-PA) (Fides 24/10/2017)


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