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Kampala (Fidesdienst) - Heute wurden die Wahllokale für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Uganda geöffnet (vgl. Fidesdienst 22. Februar 2006). „Trotz der Spannungen in den vergangenen Tagen, hat sich die Situation beruhigt“, so Beobachter aus Kreisen der Ortskirche in Kampala, der Landeshauptstadt. Insgesamt bewerben sich fünf Kandidaten für das Amt des Präsidenten doch die eigentliche Wahl findet zwischen dem scheidenden Präsidenten und seinem ehemaligen Leibarzt Kizza Besigye statt, der das Forum für den demokratischen Wandel leitet.
„Die Menschen hoffen, dass es sich um einen neuen Schritt in Richtung Demokratie handelt. In der Tat scheint sich das Land unter politischen Gesichtspunkten immer noch in der Übergangsphase von einem System der Einheitspartei zu einem Mehrparteiensystem zu befinden. Doch es gibt weitere Missverständnisse und Hindernisse, die überwunden werden müssen, auch weil es Zeit braucht, bis eine demokratische Denkweise entsteht“, so die Beobachter. „Man sorgt sich zum Beispiel sehr darum, dass ein korrekter Ablauf der Wahlen sicher gestellt werden kann, der deshalb von einheimischen und ausländischen Wahlbeobachtern überwacht wird; doch das Problem besteht nicht so sehr im regulären Verlauf der Wahlen, sondern vielmehr darin, was während der Wahlkampagne geschah. Präsident Museveni konnte den staatlichen Apparat für seine eigene Imagekampagne nutzen, während die Opposition nur sehr begrenzte Möglichkeiten hatte“.
„Wir hoffen immer das Beste, doch verschiedene Beobachter sind der Ansicht, dass die Kandidaten bei der Wahlkampagne die Probleme des Landes instrumentalisiert haben, um sich die Stimmen der Wähler zu sichern, doch dabei wurden allem Anschein nach keine konkreten Lösungen angeboten“, so die Beobachter.
„In Uganda gibt es dringende Probleme, wenn es um die Entwicklung geht. Im Norden herrscht immer noch Krieg und dort lebt über eine Million Menschen aus Angst vor der Gewalt der Guerilla in Aufnahmelagern für Binnenflüchtlinge. Das Land ist noch arm und hat einen bedeutenden Wachstumsrhythmus. Uganda hat inzwischen rund 28 Millionen Einwohner, doch die Ressourcen sind beschränkt. Ein Beispiel dafür ist die Stromversorgung, die in verschiedenen Teilen des Landes immer wieder unterbrochen wird“, so die Beobachtet.
Das Sinken des Wasserpegels im Victoria-See hat zu einer Reduzierung bei der Stromerzeugung am Nilstaudamm geführt. „Es handelt sich dabei um ein Ereignis, für das es natürliche Gründe gibt, die aber vorhersehbar sind“, so die Beobachter. „Obschon das Land in den vergangenen Jahren Hilfsmittel von der internationalen Gemeinschaft erhielt, wurde nur wenig getan, um die Stromversorgung auszubauen. Im Land gibt es Industrialisierungsprogramme, die eine Zunahme der Erdölimporte vorsehen, wo dessen Preise momentan steigen und die Transportkosten hoch sind, da das Land nicht über einen Häfen verfügt. Niemand hat sich bisher überlegt, wer diese zusätzlichen Kosten tragen wird und alle wissen, das die internationalen Hilfen für Uganda reduziert wurden.“
„Die Reduzierung der internationalen Hilfsmittel hängt zum Teil mit einem anderen Problem zusammen, mit dem das Land zu kämpfen hat, nämlich die Korruption“, so der Beobachter. „Ein Teil der Fonds aus dem Ausland werden dazu benutzt, sich die Zustimmung der Bevölkerung zu erkaufen. Trotzdem wurden die Fonds, im Vergleich zu anderen afrikanischen Ländern, hier auch positiv genutzt. Mit Hilfen aus dem Ausland konnte zum Beispiel ein kostenloses Grundschulsystem aufgebaut werden. Dadurch stieg die zahl der Schüler in den Grundschulklassen von 2 auf 7 Millionen an. Es wurde auch versprochen, dass zukünftig auch der Besuch weiterführender Schulen kostenlos sein soll, doch dafür scheinen die Gelder nicht zur Verfügung zu stehen.“
„Ein Sieg des scheidenden Präsidenten scheint fast sicher zu sein. Wir werden abwarten müssen, ob es im gelingt bereits beim ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit auf sich zu vereinigen (50% + eine Stimme) oder ob es eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen. Doch trotz aller Schwierigkeiten, müssen wir auf jeden Fall den Prozess der Demokratisierung in Uganda weiterhin unterstützen. (LM) (Fidesdienst, 23/02/2006 - 55 Zeilen, 620 Worte)
