AFRIKA/KENIA - Lage nach dem Rückzug des Oppositionskandidaten aus der Neuwahl am 26. Oktober angespannt

Mittwoch, 11 Oktober 2017 wahlen  

Nairobi (Fides) – Am gestrigen 10. Oktober kündigte der Oppositionskandidat Raila Odinga an, er werde seine Kandidatur für das Amt des Präsidenten bei den Neuwahlen am kommenden 26. Oktober zurückziehen. Am 1. September hatte das Oberste Gericht die Wahl vom 8. August und damit den Sieg des scheidenden Präsidenten Uhuru Kenyatta annulliert und Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen angeordnet.
Seinen Entschluss begründete Odinga damit, dass seinem Antrag auf eine Neubesetzung der Unabhängigen Wahlkommission (IEBC) nicht stattgegeben wurde. Auf der anderen Seite hatte das Oberste Gericht die Annullierung der Wahl vom 8. August damit motiviert, dass die Wahlkommission "die Wahl nicht in Übereinstimmung mit der Verfassung“ durchgeführt hatte (vgl. Fides 1/9/2017).
Tausende Anhänger Odingas protestieren auf den Straßen der Hauptstadt Nairobi, seit das Parlament heute Morgen eine Änderung des Wahlrechts billigte, die vorsieht, dass beim Rückzug eines Kandidaten bei Neuwahlen, der Gegenkandidat automatische zum Wahlsieger erklärt wird.
Damit beginnt eine institutionelle Krise zwischen dem Obersten Gericht, der Nationalversammlung und der Wahlkommission. Das Oberste Gericht lässt heute verlauten, dass alla acht Kandidaten der Wahl vom 8. August an der Wahl im Oktober teilnehmen müssen. Die Wahlkommission hatte für die Wahl vom 26. Oktober eine Stichwahl zwischen Kenyatta und Odinga anberaumt. Das Parlament erklärt mit der heutigen Änderung des Wahlrechts den scheidenden Präsidenten zum Sieger.
Bei einem landesweiten Friedensgebet am vergangenen 7. Oktober hatten die Bischöfe Kenyatta und Odinga zum Dialog aufgerufen. “Das, was nach der Wahl passiert ist gefährdet den Frieden und die Harmonie in unserem Land. Wir appellieren an den Präsidenten mit der Bitte um den Dialog mit der Opposition und allen anderen Politikern”, so der Vorsitzende der Bischofskonferenz von Kenia, Bischof Philip Anyolo von Homa Bay in einer Botschaft an den Staatschef. In seinem Appell erinnerte Bischof Anyolo alle Bürger Kenias an die Pflicht “als ein Volk zusammenzuleben, unabhängig von Ethnie, Hautfarbe, Religion und Herkunftsregion”, denn “Jesus ist unser Frieden”. (L.M.) (Fides 11/10/2017)


Teilen: Facebook Twitter Google Blogger Altri Social Network