AFRIKA/UGANDA - Morgen finden in Uganda Wahlen statt: Der scheidende Präsident Yoweri Museveni ist Favorit

Mittwoch, 22 Februar 2006

Kampala (Fidesdienst) - Insgesamt 10,4 Millionen ugandische Wähler sollen bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 23. März ihre Stimme abgeben.
Insgesamt gibt es fünf Kandidaten für das Amt des Staatsoberhaupts, doch im Grunde handelt es sich um ein Duell zwischen dem scheidenden Präsidenten Yoweri Museveni und seine ehemaligen Leibarzt Kizza Besigye, der für das Forum für den Demokratischen Wandel kandidiert. Bei Umfragen in den vergangenen Wochen war der bisherige Staatspräsident und Anführer der Bewegung für den Nationalen Widerstand, mit 47% der Stimmen als Favorit gewertet, während Besigye nur mit 36% der Stimmen abschnitt.
Die morgigen Wahlen sind die ersten Wahlen mit einem Mehrparteiensystem seit dem Amtsantritt Musevenis im Jahr 1986. Die Wähler hatten mit einem Referendum im Juli vergangenen Jahres die Rückkehr zu einem Mehrparteiensystem begrüßt.
1982 wurde Kizza Besigye Leibarzt Musevenis, der damals die Guerillabewegung des Landes leitete, die 1986 die Macht übernahm. 1998 wurde er Minister und hatte sich mit Museveni zerstritten, nachdem er ihn in einem Artikel als Diktator bezeichnete. Besigye verließ nach seiner Niederlage bei den Wahlen im Jahr 2001 das Land und flüchtete nach Südafrika, da er nach eigenen Angaben um sein Leben fürchtete. Im Jahr 2005 kehrte er nach Uganda zurück, wo er jedoch wegen Staatsverrats kurzzeitig inhaftiert wurde. Im Zusammenhang mit dem Prozess gegen Besigye und weiteren 22 Personen, die wegen terroristischer Handlungen angeklagt sind, kam es zu einem Konflikt zwischen dem Obersten Gerichtshof in Kampala und dem Militärgericht. Der Oberste Gerichtshof hatte 14 der insgesamt 22 Angeklagten auf Kaution freigelassen, die sich daraufhin vor einem Militärgericht verantworten mussten, obschon dies vom Verfassungsgericht als verfassungswidrig beurteilt worden war. Trotz allem erließ das Militärgericht Haftbefehl gegen die 14 Männer, die damit wieder inhaftiert wurden. Einheiten der ugandischen Streitkräfte belagerten den Eingang des Obersten Gerichts, wo sich die 22 Angeklagten zusammen mit Besigye wegen Hochverrats verantworten müssen. Der Prozess wurde auf den 15. März verschoben und findet damit nach den Wahlen statt. (LM) (Fidesdienst, 22/02/2006 - 29 Zeilen, 331 Worte)


Teilen: