AFRIKA/DEMOKRATISCHE REPUBLIK KONGO - Über 25 Millionen kongolesische Staatsbürger stehen auf den Wahllisten zur Parlamentswahl im Juni dieses Jahres

Mittwoch, 15 Februar 2006

Kinshasa (Fidesdienst) - Über 25 Millionen wahlberechtigte Bürger stehen auf den Wahllisten für die im Juni dieses Jahres geplanten Parlamentswahlen in der Demokratischen Republik Kongo. Dies gab die Unabhängige Wahlkommission bekannt, die das Verfahren zur Erstellung der Wahllisten überwachte, mit dem am 20. Juni 2005 begonnen wurde und das am 10. Februar dieses Jahres abgeschlossen wurde. Die Erstellung der Wahllisten war im Dezember anlässlich der Volksbefragung unterbrochen worden, bei der die Wähler des Landes mit großer Mehrheit (84% der Stimmen) die neue Verfassung billigten (vgl. Fidesdienst vom 15. und 21. Dezember 2005).
Die Europäische Union entsandte unterdessen eine Expertendelegation in das afrikanischen Land, die darüber entscheiden wird, ob europäische Soldaten zur Unterstützung der einheimischen Sicherheitskräfte während der Wahl stationiert werden sollen. Dabei steht noch nicht fest, wie viele europäische Soldaten einem solchen Kontingent angehören sollen, deren Zahl von 250 bis 1.250 variiert, je nach der Mission, die ihnen anvertraut werden soll. Zu den Aufgaben der europäischen Soldaten könnte die Gewährleistung der Sicherheit in der Hauptstadt Kinshasa gehören. Außerdem werden sie die kongolesischen Soldaten unterstützten, die Sicherheit auf Flughäfen überwachen und für die Evakuierung der Zivilbevölkerung im Falle von Ausschreitungen verantwortlich sein.
Gegenwärtig haben die europäischen Experten drei verschiedene Interventionsbereiche definiert: erstens der Einsatz von 250 Soldaten für das Kommando und die Kontrolle der Informationsdienste; zweitens der Einsatz weiterer 200 Soldaten für die Luftraumsicherung; drittens ein Kontingent mit weiteren 800 Soldaten einschließlich einer Sondereinheit für die Bewältigung plötzlich eintretender Krisensituationen.
In dem Land sind seit 1999 UN-Soldaten stationiert (Mission der Vereinten Nationen im Kongo, MONUC), darunter auch ein großes Blauhelm-Kontingent. Diese Mission gehört derzeit weltweit zu den größten Friedenseinsätzen der Soldaten der Vereinten Nationen.
Die MONUC-Soldaten sollen insbesondere die Einhaltung des Waffenstillstands in der Demokratischen Republik Kongo überwachen, der Teil der Friedensvereinbarungen ist, die den blutigen Bürgerkrieg von 1998-2003 beendete, bei dem insgesamt über 3 Millionen Menschen ums Leben kamen. Die Vereinbarungen sehen auch eine Übergangszeit mit einer Regierung der Nationalen Einheit vor sowie eine Versammlung, die die neue Verfassung erarbeitete, die bei der Volksbefragung im Dezember gebilligt wurde. Mit den Parlamentswahlen im Juni dieses Jahres wird die Übergangszeit zu Ende gehen. Das Land soll damit zu einem demokratischen System zurückkehren. (LM) (Fidesdienst, 15/02/2006 - 34 Zeilen, 374 Worte)


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