AFRIKA/DEMOKRATISCHE REPUBLIK KONGO - Regierung und Vertreter der Opposition einigen sich auf Präsidentschaftswahl im April 2018

Dienstag, 18 Oktober 2016 politik   wahlen  

Kinshasa (Fides) – Es gibt noch kein genaues Datum für die Präsidentschaftswahl aber erste Daten für den Beginn der Vorbereitungen. In der Zwischenzeit soll eine Regierung der Nationalen Einheit entstehen, unter Leitung eines Vertreters der Opposition, während Präsident Joseph Kabila auch nach dem Ende seines Mandats am 19. Dezember bis zur Wahl eines neuen Staatsoberhaupts im Amt bleibt. Dies sind die Hauptpunkte einer Vereinbarung zwischen der Regierung und eines Teils der Opposition.
Bis zum 30. Oktober 2017 die Liste der Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen feststehen, während die Wahlen innerhalb der darauf folgenden sechs Monate, also bis spätestens April 2018 stattfinden sollen.
Nach der Unterzeichnung des Abkommens soll innerhalb von drei Wochen eine Regierung der Nationalen Einheit gebildet werden.
Die Vertreter der Opposition unterstreichen dabei, dass Präsident Kabila die Verfassung “vom ersten bis zum letzten Artikel” respektieren wird, was darauf schließen lässt, dass er sich nicht um ein drittes Mandat für das Präsidentenamt bewerben will.
Am Zustandekommen der Vereinbarungen am gestrigen 17. Oktober war das Oppositionsbündnis “Le Rassemblement” allerdings nicht beteiligt. Das Bündnis unterstützt den Kandidaten Étienne Tshisekedi. Auch die kongolesischen Bischöfe hatten die Verhandlungsrunde verlassen und wollen sich um eine “umfassendere Zustimmung” bemühen (vgl. Fides 21/9/2016).
(L.M.) (Fides 18/10/2016)


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