AFRIKA/UGANDA - Präsidentschaftswahl: Bischöfe warnen vor “diktatorischen Tendenzen”

Donnerstag, 18 Februar 2016 wahlen   bischöfe  

Kampala (Fides) – Am heutigen 18. Februar wird in Uganda der Präsident gewählt. Der seit 30 Jahren amtierende Präsident Yoweri Museveni gilt als Favorit.
In ihrem Hirtenbrief mit dem Titel “Freie und korrekte Wahlen: unsere gemeinsame Aufgabe bei der Konsolidierung der Demokratie in Uganda” äußerten sich die Bischöfe bereits im August vergangenen Jahres zu diesem wichtigen Wahltermin.
Die Bischöfe würdigten darin zwar die Fortschritte des Demokratisierungsprozesses der vergangenen Jahre, erinnerten jedoch auch daran, dass parteiinterne Machtkämpfe sich oft zu einer “großen politischen Krise” entwickelten und dass “die Gewalt, die in Uganda den Regierungswechsel in den Jahren 1966, 1971, 1979, 1985 und 1986 kennzeichneten ihren Ursprung in der Machtgier und diktatorischen Tendenzen der Politiker hatte. Unserer Ansicht nach ist diese unglückliche Denkweise auch heute noch in der Erinnerung der Politiker verankert und dabei vergessen sie, dass dies zu einer explosiven Lage führen könnte, die man verhindern sollte”.
Dabei betonen die Bischöfe, dass “oft die Visionen kleinerer Gruppen aber auch der öffentlichen Meinung ignoriert wurde. Doch auch hier lehrt uns die Vergangenheit Wichtiges. Schlechte Wahlen können in allen Teilen der Welt Auslöser einer politischen Krise sein. Dies geschah in Uganda in den 80er Jahren und wir müssen uns dafür einsetzen, dass dies nicht noch einmal geschieht“.
Schließlich beklagen die Bischöfe, dass „der unterschiedslose Einsatz von Gewalt und vorbeugende Verbote von Aktivsten der Opposition den Eindruck entstehen lassen, als ob die Polizei dazu da wäre, die Agenda der machthabenden Partei durchzusetzen”. Hinzu komme die Besatzung durch paramilitärische Gruppen, die offiziell als Nichtregierungsorganisationen gemeldet sind, in Wirklichkeit der Polizei bei der „Verbrechensprävention“ zur Seite stehen. “Wir befürchten, dass solche Tendenzen, sollten sie anhalten, zu Gewalt nach der Wahl führen könnten”.
“Abschließend möchten wir daran erinnert, dass die Wahl für das Land eine große Gelegenheit und einer Herausforderung ist. Wir fordern deshalb alle Akteure auf, für den Frieden und die Garantie der demokratischen Prozesse in unserem jungen Land zu arbeiten. Dies werden wir mit unserem Gebet begleiten”, heißt es in der Botschaft der ugandischen Bischöfe.
(L.M.) (Fides 18/2/2016)


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