AFRIKA/COTE D’IVOIRE - Daten für die Waffenabgabe der Rebellen und der Regierungssoldaten festgelegt. Die Vereinbarungen sehen auch die Schaffung einer neuen einheitlichen Armee vor

Montag, 11 Juli 2005

Abidjan (Fidesdienst) - Regierungssoldaten und Rebellen haben sich in Cote d’Ivoire (Elfenbeinküste) auf die Daten für die Waffenabgabe geeinigt, die eine wichtige Etappe auf dem Weg zur Präsidentschaftswahl am 30. Oktober darstellen. Die Vereinbarungen auf die man sich nach dreitägigen Verhandlungen einigte, sehen vor, dass über 40.000 Soldaten der Rebellen und 15 Regierungssoldaten zwischen September und Oktober ihre Waffen abgeben sollen.
Soldaten, die als geeignet betrachtet werden, sollen in die neue einheitliche Armee aufgenommen werden, deren Größe bisher jedoch noch nicht genau festgelegt wurde.
Die Entwaffnung der Soldaten in Cote d’Ivoire stand im Mittelpunkt der „Pretoria II“-Erklärung vom 29. Juni (die meisten Verhandlungsrunden zwischen den beteiligten Parteien fanden in Südafrika statt, das von der Afrikanischen Union mit der Vermittlung in der Krise beauftragt wurde). Ein weiterer wichtiger Punkt der „Pretoria II“-Vereinbarungen ist die Sicherheit der Minister der Forces Nouvelles, in der sich die im Norden und Westen des Landes agierenden Rebellen zusammenschließen, deren Vertreter seit langem nicht mehr an den Sitzungen der Regierung der Nationalen Einheit teilnehmen.
Es war bereits in der Vergangenheit versucht worden, eine Einigung bezüglich der Waffenabgabe zu finden, die letzten Vereinbarungen wurden im Mai dieses Jahres getroffen und sahen einen Beginn der Entwaffnung für den 27. Juni vor. Ein Stillstand auf politischer Ebene hatte dazu geführt, dass sich die Rebellen weigerten, die Waffen abzugeben.
Die Einwilligung der Rebellen in den Waffenstillstand hängt von der Billigung verschiedener Gesetzesänderungen zu den Wahlen ab, die am 15. Juli stattfinden soll. Insbesondere solle eine unabhängige Wahlkommission geschaffen werden, die die Präsidentschaftswahlen beobachtet.
Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs im September 2002 ist Cote d’Ivoire auch nach der Unterzeichnung der Friedensvereinbarungen vom Januar 2003 geteilt: der Norden und der Westen des Landes befinden sich in den Händen verschiedner Guerillagruppen, die sich in den Forces Nouvelles zusammenschließen. Im Land sind auch rund 6.000 Blauhelme stationiert, zusammen mit 12.000 Soldaten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft und 4.000 französischen Soldaten. (LM) (Fidesdienst, 11/07/2005 - 30 Zeilen, 333 Worte)


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