AFRIKA/MALAWI - Amtsenthebungsantrag für Staatspräsident Bungu wa Mutharika. „Die Demokratie schwankt“, so ein Missionar. Das Land steht kurz vor der Hungersnot

Donnerstag, 23 Juni 2005

Lilongwe (Fidesdienst) - „Nach elf Jahren Demokratie, die auf eine 30jährige Diktatur folgte, scheint nun die Gefahr zu bestehen, dass das Land zu seiner Vergangenheit zurückkehrt“, so ein Missionar aus Malawi, wo am 23. Juni dem Parlament ein Amtsenthebungsantrag für Staatspräsident Bingu wa Mutharika vorgelegt wurde. „Um zu verstehen, was heute geschieht“, so der Missionar, „muss man in das Jahr 2004 zurückgehen, als die politischen Wahlen stattfanden. Nachdem er ohne Erfolg versucht hatte, die Verfassung zu ändern, hat der ehemalige Präsident Bakili Muluzi, der das Land zehn Jahre lang regierte, seiner Partei in der Person Bingu Bakili Muluzis seinen eigenen Kandidaten aufgezwungen, der dann die Wahlen gewann.“
„Der neue Präsident distanzierte sich jedoch von der Partei, für die er kandidiert hatte und die ihm in das Amt des Präsidenten verhalf“, so der Missionar weiter. „Im Bestreben nach völliger Unabhängigkeit gründete der neue Präsident seine eigene Partei“, die DPP, der sich all jene anschlossen, die die eigenen Zukunft sichern wollten. Der neue Präsident versuchte mehrmals den Einfluss Bakili Muluzis einzuschränken und drohte ihm sogar mit Verhaftung, was jedoch nicht viel brachte. Die Auseinandersetzung zwischen den beiden kennzeichnete das gesamte erste Jahr der Amtszeit des neuen Präsidenten“.
„Das Land steht kurz vor einer Hungersnot und bis zu nächsten Ernte sind es noch zehn Monate. „Die politische Unsicherheit führte auch dazu, dass Malawi von dem Beschluss hinsichtlich des Schuldenerlasses der G8-Länder für die 18 ärmsten Länder der Welt ausgeschlossen blieb. Malawi steht unter den armen Ländern an sechster Stelle und hat nun muss nun wegen der Korruption der vorherigen Regierung und der gegenwärtigen Unsicherheit auf diese Hoffnung verzichten. Die Tilgung der Auslandsschulden lassen das Land ausbluten, denn man gibt dafür ebensoviel aus, wie für das Erziehungs- und Gesundheitswesen. Unterdessen ist es Bakili Muluzi gelungen, sich eine Mehrheit zu schaffen, die alle Vorschläge der Regierung boykottiert. Nachdem damit gedroht worden war, auch den Haushalt zu boykottieren, legte er nun aus anderem Anlass einen Amtsenthebungsantrag vor.“, so der Missionare.
Die katholischen Bischöfe des Landes tagen seit Montag im Rahmen ihrer Vollversammlung in Lilongwe und veröffentlichten am 22. Juni eine offizielle Verlautbarung, in dem sie das Vorgehen des Parlaments als unverantwortlich bezeichnen. Dies würde nicht dem Dienst entsprechen, zu dem die Parlamentarier berufen seien.
„Vielleicht stehen wir bereits vor dem Ende der Demokratie in Malawi?“, fragt sich der Missionar. „Seit einiger Zeit gibt es dafür Anzeichen, die Menschen nehmen nicht mehr teil und die Politik ist zu einer Angelegenheit für Betrüger geworden … Hunger und Armut machen das ganze nur noch schlimmer. Denn der Hunger macht die Menschen gefügig und kann damit auch als Mittel zum Zweck benutzt werden“. (LM) (Fidesdienst, 23/06/2005 - 37 Zeilen, 451 Worte)


Teilen: