AFRIKA/ÄTHIOPIEN - Die Partei des Premierministers gewinnt die Parlamentswahlen vom 15. Mai. Doch die Opposition kündigt Gegenmaßnahmen an

Montag, 30 Mai 2005

Addis Abeba (Fidesdienst) - Die politische Situation in Äthiopien bleibt auch nach der Bekanntgabe der amtlichen Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 15. Mai, aus denen die Partei des Premierministers Meles Zenawi als Siegerin hervorging, ungewiss.
Eine unabhängige Wahlkommission gab bekannt, dass nach Auszählung der Stimmen in 478 der insgesamt 547 Wahlkreise, die Regierungspartei EPDRF (Revolutionäre Demokratische Front des Äthiopischen Volkes), die insgesamt 286 Sitze erhielt, die Wahl gewonnen hat. Weiter 15 Sitze erhielten regionale Parteien, die einem Bündnis mit der EPRDF angehören. Die Regierungspartei hat jedoch bereits mit 286 Sitzen allein die absolute Mehrheit im Parlament und ist dabei nicht auf die Unterstützung der Bündnispartner angewiesen. Die Opposition, die im bisherigen Parlament 12 Sitze hatte und die sich bereits als Wahlsieger betrachtete, hat bisher 177 Abgeordnete.
Die beiden größten Oppositionsparteien, CUD (Koalition für Einheit und Demokratie) und UEDF (Unabhängige Einheitsfront) denunzierten unterdessen Unregelmäßigkeiten und Wahlbetrug. Am 23. Mai drohte die CUD mit einem Boykott des zukünftigen Parlaments, sollte es keine Untersuchungen zu den angeblichen Unregelmäßigkeiten geben, die von der Opposition in 140 Wahlkreisen festgestellt wurden. (LM) (Fidesdienst, 30/05/2005 - 18 Zeilen, 189 Worte)


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