AFRIKA/ÄTHIOPIEN - Die Menschen warten auf die offiziellen Wahlergebnisse zu den Wahlen vom 15. Mai: Bisherige Mehrheit und Opposition beanspruchen den Sieg für sich. Amtliche Ergebnisse für den 8. Juni angekündigt.

Dienstag, 24 Mai 2005

Addis Abeba (Fidesdienst) - In Äthiopien warten die Menschen auf die offiziellen Wahlergebnisse zu den Parlamentswahlen vom 15. Mai. „Offiziell sollen die amtlichen Ergebnisse am 8. Juni bekannt gegeben werden. Unterdessen beanspruchen alle politischen Kräfte den Sieg für sich“, so ein Beobachter vor Ort zum Fidesdienst. „In Wirklichkeit scheint bisher nur festzustehen, dass die Opposition in Addis Abeba zukünftig die Mehrheit im regionalen Parlament haben wird“, so der Beobachter im Gespräch mit dem Fidesdienst weiter.
Unterdessen droht die Opposition mit einem Boykott des neuen Parlaments, sollte es keine Untersuchungen im Zusammenhang mit möglichen Ungeregelmäßigkeiten in 139 Wahlkreisen geben und dort neu abgestimmt werden.
„Gegenwärtig ist klar, dass korrekte und freie Wahlen nicht gewährleistet sind. Wir haben eine Reihe von Beweisen für Unregemäßigkeiten, zu denen es in 139 Wahlkreisen kam“, so der Vorsitzende der Koalition für Einheit und Demokratie (CUD), Hailu Shawel. Shawel kündigte ein mögliches Volksbegehren an, sollte die Regierungspartei, die Gespräche über die Bildung einer Regierung fortsetzen bevor Ermittlungen durchgeführt wurden.
„Ang4esichts der bestehenden Spannungen hat die internationale Staatengemeinschaft die äthiopischen Parteien zur Ruhe aufgerufen“, so der Beobachter im Gespräch mit dem Fidesdienst. „Internationale Beobachter haben bisher nur unvollständige Berichte zum regulären Verlauf der Wahl abgegeben und warten auf die Veröffentlichung der amtlichen Endergebnisse für eine vollständige Beurteilung des Wahlverlaufs. Auf Verlangen der Beobachter wurde der Urnengang bereits in 6 Wahlkreisen wiederholt. Dies wird das Endergebnis jedoch nur minimal beeinflussen, da es im ganzen Land insgesamt 35.000 Wahllokale gibt.“
Zu den Perspektiven des Landes erklärt der Beobachter: „Zu den Problemen, die weiterhin ungelöst sind, gehören die Beziehungen zu Eritrea. Die Opposition hatte sich gegen das von Premierminister Zenawi befürwortete Friedensabkommen ausgesprochen. Sollte die Opposition gewinnen, dann würde, zumindest theoretisch, alles wieder in Frage gestellt.“
Von 1998 bis 2000 starben im Grenzkonflikt zwischen Äthiopien und Eritrea mindesten 100.000 Menschen. Derzeit sind internationale Friedenseinheiten entlang der Grenze zwischen den beiden Ländern stationiert. (LM) (Fidesdienst, 24/05/2005 - 32 Zeilen, 339 Worte)


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