AFRIKA/ÄTHIOPIEN - Offizielle Wahlergebnisse sind noch nicht bekannt, unterdessen nehmen Regierung und Opposition nehmen den Sieg für sich in Anspruch

Mittwoch, 18 Mai 2005

Addis Abeba (Fidesdienst) - In öffentlichen Stellungnahmen äthiopischer Oppositionsvertreter ist immer wieder zu hören, man habe die Parlamentswahl vom 15. Mai gewonnen. Nach Aussage der Opposition gewann die Koalition für Einheit und Demokratie (CUD) in 92 Wahlkreisen, während die Äthiopische Demokratische Einheitsfront (UEDF) in 10 bis 15 Wahlkreisen gewonnen haben soll, was einen Wahlsieg der Opposition in insgesamt mindestens 102 Wahlkreisen bedeuten würde.
„In Wirklichkeit werden die offiziellen Wahlergebnisse erst in etwa zwei Wochen zur Verfügung stehen“, so Beobachter aus Addis Abeba zum Fidesdienst. „Auch internationale Beobachter haben bisher nur unvollständige Berichte zum korrekten Wahlverlauf vorgelegt. Das Carter-Zentrum veröffentlichte zum Beispiel einen provisorischen Bericht, in dem es heißt, dass es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei, die in einem endgültigen Bericht vertieft werden, der nach der Bekanntgabe der offiziellen Wahlergebnisse vorgelegt werden soll“.
Der Bericht des Carter-Zentrums bestätigt zum einen den größeren Zugang der Opposition zu den Medien, weist auf der anderen Seite jedoch auch auf „Klagen über Einschüchterung und Belästigung“ hin. „Wir werden in diesen Fällen weiter ermitteln“, so das Zentrum. Unter anderem beklagt der Bericht, dass die Ausweise der Wähle nicht kontrolliert wurden und dass in mindestens einem Fall die Stimmabgabe - angeblich wegen Organisationsproblemen im Wahllokal - drei Stunden lang unterbrochen wurde.. „Wir bitten alle Beteiligten, Kandidaten und Wähler um Geduld so lange bis der Wahlprozess abgeschlossen sein wird“, heißt es abschließend.
„Bei diesen Wahlen war sowohl die hohe Wahlbeteiligung als auch die Geduld der Wähler beeindruckend. Mancherorts mussten die Menschen 11 Stunden lang warten, bis sie ihre Stimme abgeben konnten. Doch es kam weder zu Protesten noch zu Unfällen. In diesem Sinn stellte die Wahl bereits den Sinn für Demokratie unter Beweis“, so der Beobachter zum Fidesdienst.
Bis zur Veröffentlichung der offiziellen Ergebnisse verbieten die äthiopischen Behörden öffentliche Kundgebungen. Damit sollen Unfälle und Spannungen vermieden werden. (LM) (Fidesdienst, 18/05/2005 - 27 Zeilen, 313 Worte)


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