AFRIKA/GUINEA BISSAU - Ungewissheit und Besorgnis nach der Erklärung des ehemaligen Präsidenten Kumba Yala

Dienstag, 17 Mai 2005

Bissau (Fidesdienst) - „Unter juridischen Gesichtpunkten ist die Situation kompliziert, doch die größte Sorge bereiten politische Aspekte“, so der Pater Davide Sciocco vom Päpstlichen Institut für die Außenmission (PIME), der seit langem als Missionar in Guinea Bissau tätig ist, zu den Spannungen nach der Erklärung des ehemaligen Staatsoberhaupts Kumba Yala, der behauptet weiterhin das Amt des Staatschefs inne zu haben und eine Verschiebung der Präsidentschaftswahlen vom 19. Juni fordert.
Kumba Yala wurde durch einen Putsch im September 2003 gestürzt. Nach anfänglichem Hausarrest wurde er in Guinea Bissau wieder politisch aktiv. Ein Urteil des Verfassungsgerichts ermöglicht dem ehemaligen Staatschef eine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen, die am 19. Juni stattfinden sollen. „Das Urteil des Verfassungsgerichts verleiht Kumba Yala Legitimität, so dass er nun behauptet, er sei immer noch der Präsident des Landes“, erklärt Pater Sciocco. Nach seinem Sturz war Kumba Yala zunächst jegliche politische Tätigkeit untersagt.
„Das wahre Problem besteht darin, zu verstehen mit wie viel Unterstützung Kumba Yala rechnen kann. Welche Kräfte aus dem Ausland unterstützen ihn, wie viele Anhänger hat er in den Reihen der Militärs und unter den Bürgern?“, erklärt der Missionar. „Bisher scheint mir die Situation relativ ruhig zu sein, doch es ist klar, dass diese Erklärung zu Ungewissheit und Besorgnis unter der Bevölkerung führen, was die Zukunft des Landes anbelangt“, so Pater Sciocco abschließend.
Der Oberste Verteidigungsrat, dem die höchsten Offiziere der Armee angehören, erklärt, dass man „Disziplinlosigkeit und Anarchie nicht zulassen werde“. Außerdem wurde auf die Neutralität der Armee hingewiesen, was politische Fragen anbelangt. Auf internationaler Ebene gab die Gemeinschaft der portugiesischsprachigen Länder (Angola, Mosambik, Kap Verde, Brasilien, Portugal, Sao Tome und Principe, Guinea Bissau und Osttimor) bekannt, man werde das Wahldatum am 19. Juni nicht in Frage stellen lassen.
Unterdessen wurden in der Hauptstadt Bissau die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt. Vor dem Präsidentenpalast und anderen öffentlichen Einrichtungen patrouillieren Soldaten. Die Situation ist zwar bisher ruhig, doch der von Kumba Yala ausgesprochene Aufruf zur Teilnahme an einer Protestkundgebung auf den Straßen der Stadt führte zu einer angespannten Atmosphäre.
Am 14. September 2003 wurde Kumba Yala seines Amtes als Staatspräsident von Guinea Bissau enthoben. Am 28. September wurde eine neue provisorische Regierung gebildet, die die Wahlen vom 28. März 2004 vorbereitete, aus der die PAIGC (Afrikanische Partei für die Unabhängigkeit Guineas) als Siegerin hervor gegangen war. Die Partei versprach die Unabhängigkeit des Landes von Portugal. (LM) (Fidesdienst, 17/05/2005 - 37 Zeilen, 398 Worte)


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