AFRIKA/ÄTHIOPIEN - Hohe Wahlbeteiligung bei den Parlamentswahlen in Äthiopien: „Positives Signal für die Demokratie im Land“

Montag, 16 Mai 2005

Addis Abeba (Fidesdienst) - „Die ersten Daten zur Wahlbeteiligung übertreffen alle Erwartungen. Es handelt sich dabei um ein positives Zeichen, das den Fortschritt im Demokratisierungsprozess bestätigt“, so einheimische Beobachter aus der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba zum Fidesdienst in einem Kommentar zu den Wahlen für das Bundesparlament und acht regionale Parlamente am Sonntag, den 15. Mai.
„Die Wahlen fanden in einem entspannten Klima statt, zumindest in Addis Abeba. Es gab keine detaillierten Berichte aus den entlegenen Teilen des Landes, doch abgesehen von einigen Zwischenfällen, scheint auch es auch in den anderen Regionen keine besonderen Probleme gegeben zu haben“, so die Beobachter.
„Teile der Opposition hatten gedroht, sie würden das Wahlergebnis ablehnen, da es Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe gegeben haben soll, doch gegenwärtig sei nicht klar, ob es sich bei diesen Positionen um offizielle Stellungnahmen oder Erklärungen einzelner Politiker handle“, so die Beobachter.
In der Tat zog die Koalition für Einheit und Demokratie (CUD), der größte Oppositionszusammenschluss des Landes, die angedrohte Ablehnung der Wahlergebnisse wieder zurück und erklärte es sei nur in einigen Wahlkreisen zu Wahlbetrug bekommen und man werde nur dort eine Wiederholung der Wahl fordern.
„Internationale Beobachter der Afrikanischen Union, der Europäischen Union, der Arabischen Liga und des Carter Centers, erklärten, sie seien mit dem Wahlverlauf ziemlich zufrieden. Der ehemalige amerikanische Präsident Carter selbst bestätigte, dass der Urnengang größtenteils regulär verlief und versprach, dass im Fall der von der Opposition beanstandeten Episoden Ermittlungen eingeleitet werden sollen“, so der Beobachter weiter.
„Die Demokratie ist in Äthiopien erst 12 Jahre alt. Dies ist der dritte Urnengang nach den Wahlen von 1995 und 2000. Wir können sagen, dass die Opposition dieses Mal mehr Spielraum hatte und sich auch der Medien bedienen konnte. Dies ist ein demokratischer Prozess, der in Gang gesetzt wurde und dessen Konsolidierung man unterstützen sollte“, so der Beobachter abschließend. (LM) (Fidesdienst, 16/05/2005- 31 Zeilen, 313 Wörter)


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