AFRIKA/BURUNDI - Parteien einigen sich auf die Ernennung des Innenministers und die Einleitung der Entwaffnung der Zivilbevölkerung: Schritte in Richtung Frieden in Burundi

Dienstag, 10 Mai 2005

Bujumbura (Fidesdienst) - „Man muss Geduld haben, der Weg ist lang und schwierig, doch in den vergangenen Tagen hat es positive Entwicklungen gegeben, die auf einen Fortschritt im Friedensprozess hoffen lassen“, so ein Beobachter aus Kreisen der Ortskirche in Burundi zur Einigung zwischen dem burundischen Staatspräsidenten Domitien Ndayizeye und dem ehemaligen Anführer der Hutu-Rebellenbewegung FDD, Pierre Nkurunziza. Gegenstand der Absprache ist die Ernennung des neuen Innenministers, die in den vergangenen Tagen zu Spannungen zwischen dem Staatsoberhaupt und der FDD geführt hatte.
„Innerhalb der Regierung der Nationalen Einheit gibt es eine genaue Prozedur für die Besetzung eines Ministeramtes“, so der Beobachter. „Der neue Minister wird aus drei Kandidaten ausgewählt, die von den verschiedenen politischen Regierungskräften vorgeschlagen werden. Die ehemalige Rebellenbewegung FDD, die heute auch der Regierung angehört, hat jedoch einen Kandidaten vorgeschlagen, ohne diese Prozedur zu befolgen. Dadurch kam es zu einer Krise, die den Rücktritt der Vertreter der FDD aus dem Ministerrat mit sich brachte“. Mit der Lösung der Krise wurde südafrikanischen stellvertretende Staatspräsident Jacob Zuma von der Afrikanischen Union als Mittler betraut, der die entscheidenden Schritte zur Lösung der Krise unternahm.
Am 9. Mai wurde in Burundi mit einer feierlichen Eröffnungszeremonie in Gitega, rund 145 Kilometer von der Landeshauptstadt Bujumbura entfernt, auch das Programm zur Entwaffnung der Zivilbevölkerung eingeleitet (vgl. Fidesdienst vom 6. Mai 2005). „Bei der Feier waren Vertreter der staatlichen Institutionen und des diplomatischen Korps anwesend. Staatspräsident Nayizeye kehrte aus diesem Anlass aus Südafrika zurück“, so die Beobachter. „Dass Gitega als Veranstaltungsort für die Entwaffnung ausgewählt wurde ist von großer Bedeutung. Die Stadt liegt in der Landesmitte und hier fanden bei Ausbruch des Krieges im Jahr 1993 einige der schlimmsten Massaker statt“, so die Beobachter weiter. „Mit dem Auftakt der Entwaffnung in Gitega möchte man dessen Wichtigkeit für die Befriedung des Landes betonen“
In Burundi finden am 19. August Wahlen statt. Dafür wurde das Mandat der Regierung der Nationalen Einheit bis zum 26. August verlängert, an dem die neue demokratisch gewählte Regierung die Amtsgeschäfte übernehmen wird. Staatspräsident Ndayizeye und der Anführer der FDD Nkurunziza, hatten bereits im November 2003 in Dar es Salaam (Tansania) ein Friedensabkommen unterzeichnet, mit dem ein blutiger Bürgerkrieg zu Ende ging. In den 12 Bürgerkriegsjahren waren rund 300.000 Menschen ums Leben gekommen. (LM) (Fidesdienst, 10/05/2005 - 33 Zeilen, 390 Wörter)


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