AFRIKA/TOGO - Außerordentliche Sitzung des togolesischen Parlaments: Steht eine Wende in der Krise bevor?

Montag, 21 Februar 2005

Lomé (Fidesdienst) - Die für heute vom stellvertretenden Parlamentsvorsitzenden angekündigte außerordentliche Sitzung des togolesischen Parlaments wird mit Spannung erwartet. Auf der Tagesordnung soll eine Änderung der Verfassungsartikel stehen, die geändert worden waren, um dem Sohn des verstorbenen Präsidenten Gnassingbé Eyadéma die Nachfolge in diesem Amt zu ermöglichen und dabei die vorgesehene Prozedur zu umgehen.
Der Sohn des verstorbenen Präsidenten, Faure Gnassingbé Eyadema, hatte das Amt des Staatsoberhaupts mit Unterstützung der Armee übernommen, nachdem das Parlament im Eilverfahren die Verfassung geändert hatte und der Parlamentspräsident zurückgetreten war, der aufgrund der zuvor geltenden Bestimmungen das Amt des Staatspräsidenten vorübergehend übernommen hätte.
Das togolesische Parlament hat 81 Abgeordnete, davon 72 aus der Partei des verstorbenen Präsidenten, der Union des Togolesischen Volkes (RPT).
Unterdessen übt auch die internationale Staatengemeinschaft Druck aus und fordert die Rückkehr zum demokratischen Prozess. Eine Rückkehr „ohne weitere Verzögerungen“ zur Verfassungsordnung wurde heute auch von der Europäischen Kommission gefordert, die in einer offiziellen Verlautbarung die Machtübernahme von Faure Gnassingbé als „Verstoß gegen die Verfassung und gegen das Gesetz“ bezeichnet. (LM) (Fidesdienst, 21/02/2005 - 20 Zeilen, 180 Worte)


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