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2014-05-26

AFRIKA/MALAWI - Oberstes Gericht lehnt Beanstandung des Wahlergebnisses durch den scheidenden Präsidenten ab: unregelmäßiger Verlauf schließt Wahlbetrug nicht aus

Lilongwe (Fides) – In Malawi erklärte der Oberste Gerichtshof den Beschluss einer Annullierung der Wahl vom 20. Mai und der Veranstaltung von Neuwahlen innerhalb von 90 Tagen wegen schwerer Unregelmäßigkeiten in verschiedenen Wahlbezirken zunächst für ungültig. Die Wahlkommission hat unterdessen Wahlbetrug in verschiedenen Wahllokalen anerkannt und will in den betroffenen Bezirken die Stimmen neu auszählen lassen.
“Die Zahlen stimmen tatsächlich nicht. In einigen Wahllokalen wurden mehr Stimmen gezählt als Wähler auf den Listen standen. Es wurden Fälle gemeldet, die noch geprüft werden, wo unregelmäßige Wahlscheine in die Urnen gelangten und wo man nicht weiß, wie dies unter den Augen von Tausenden von Wahlbeobachtern, die in allen Lokalen anwesend waren, geschehn konnte”, so der in Malawi tätige Missionare, P. Piergiorgio Gamba.
Auf Antrag des Präsidentschaftskandidaten Peter Mutharika wies das Oberste Gericht unterdessen die Wahlkommission an, die Neuauszählung der Stimmen zu unterbrechen. Es sollen vielmehr die Stimmen im ganzen Land ausgezählt werden, damit das Ergebnis der Wahl bekannt gegeben werden kann.
“Die Katholische Bischofskonferenz von Malawi, der Christian Council und verschiedene andere Organismen fordern zum Frieden und zum Abwarten auf. Die Wahlkommission soll respekiert werden. Dabei befürchten die Kirchen und die Nichtregierungsorganisationen den Ausbruch weiterer Gewalt angesichts der Spannungen und der Ungewissheit”, so P. Gamba.
Die Wahlen fanden in Malawi offiziell am 20. Mai statt und wurde am 21. Mai in verschiedenen Wahlbezirken fortgesetzt, in denen die für die Wahl notwendigen Materialien nicht rechtzeitig zur Verfügung standen. Auch am 22. Mai fanden in verschiedenen Wahlbezirken Wahlen statt. Nach ersten Hochrechnungen ist die DPP (Democratic Progressive Party) mit Peter Mutharika stärkste Partei, gefolgt Malawi Congress Party (MCP) mit dem Kandidaten Lazarus Chakwera und an dritter Stelle die People's Party (PP) des scheidenden Präsidenten Joyce Banda. (L.M.) (Fides 26/5/2014)

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