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Africa

2003-07-08

AFRIKA/NIGERIA - STREIKS NACH VEREINBARUNGEN ÜBER BENZINPREISE BEENDET. KIRCHE FORDERT MEHR TRANSPARENZ IM ERDÖLSEKTOR

Lagos (Fidesdienst) – Die Protestkundgebungen im Zusammenhang mit der Erhöhung der Benzinpreise legen Nigeria seit Tagen lahm. Am 8. Juli um 6 Uhr (Ortszeit) gab die Regierung schließlich die Senkung der Benzinpreise bekannt, der zukünftig 34 Naira (0,25 €) pro Liter betragen soll. Zum Streik hatten die wichtigsten Gewerkschaften des Landes aufgerufen, nachdem die Regierung eine Anhebung des Benzinpreises auf 40 Naira beschlossen hatte. Der Streik hatte vor einer Woche mit dem Aufstellen von Straßensperren in der Hauptstadt Lagos begonnen. In verschiedenen Städten war es zu Unruhen gekommen, bei denen nach Angaben von Beobachtern mindestens 10 Menschen gestorben sind.
„Dieses Problem stellt sich jedes Jahr neu“, so ein Beobachter gegenüber dem Fidesdienst. „Die Benzinpreise sind amtlich festgesetzt: die Regierung bezahlt die Differenz zwischen dem Kaufpreis und dem Verkaufspreis. Der Verkaufspreis beträgt ungefähr ein Viertel des Kaufpreises. Da sich Nigeria jedoch in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befindet, sieht sich die Regierung gezwungen diese Preispolitik zu überdenken, was zu Protesten führt“.
Am 4. Juli hatte der Ausschuss für Gerechtigkeit, Frieden, Entwicklung und Demokratie (JDPC) der Katholischen Kirche eine Verlautbarung zur Anhebung der Benzinpreise veröffentlicht. In dem Papier erinnert der Ausschuss an die Gründe der Regierung: das größere Einkommen infolge der Anhebung der Benzinpreise wird für die Instandhaltung der Raffinerien eingesetzt werden; der Benzinschmuggel in die Nachbarländer in denen die Benzinpreise höher sind wird gestoppt; das größere Einkommen wird es der Regierung ermöglichen, die Infrastrukturen des Landes und damit die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern.
Angesichts der Summen, die bereits für die Instandhaltung der Raffinerien zur Verfügung gestellt werden, fragt sich der Ausschuss jedoch, ob nicht vielleicht die tatsächliche Nutzung dieser Gelder und damit der reelle Bedarf weiterer Investitionen überprüft werden sollte. Auch für das Problem des Benzinschmuggels gibt es nach Ansicht der Kommissionsmitglieder eine andere Lösung, nämlich verstärkte Grenzkontrollen. Abschließend bittet der Katholische Ausschuss die Regierung „die Inhaber von neuen Lizenzen für den Bau von Raffinerien dazu anzuhalten, dass der Bau innerhalb eines Jahres abgeschlossen wird“, andernfalls sollte den Unternehmern die Lizenz wieder entzogen werden. (LM) (Fidesdienst 8/7/2003 – 31 Zeilen, 343 Worte)

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