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2013-03-06

AFRIKA/DEMOKRATISCHE REPUBLIK KONGO - Bevölkerung betrachtet Vereinbarungen von Addis Abeba mit Misstrauen, doch sie enthalten positive Neuheiten

Kinshasa (Fidesdienst) – „Die kongolesische Bevölkerung ist etwas misstrauisch, was die Umsetzung der Vereinbarungen von Addis Abeba anbelangt, denn viele ähnliche Vereinbarungen die in der Vergangenheit unterzeichnet wurden, führten kaum zu Ergebnissen“, so das Netzwerk „Rete Pace per il Congo“ gegenüber dem Fidesdienst zu den Regionalen Rahmenvereinbarungen, die dien Krieg im Osten der Demokratischen Republik Kongo beenden sollen und am 24. Februar in der äthiopischen Hauptstadt unterzeichnet wurden (vgl. Fidesdienst vom 25/02/2013).
„Die Vereinbarungen von Addis Abeba, sind sehr vage und lösen das Problem nicht an der Wurzel“, heißt es in einer Verlautbarung des Netzwerks, die dem Fidesdienst vorliegt. Der Grund der Krise im Osten des Kongo ist die Präsenz von ausländischen bewaffneten Gruppen ruandischer (FDLR) und ugandischer (LRA, ADF-Nalu) Herkunft.“. „Diese Präsenz“, so das Netzwerk weiter, „zeigt, dass es auch in Ruanda und Uganda ungelöste Probleme gibt, denn sonst würde diese Gruppen nicht im Osten der Demokratischen Republik Kongo Zuflucht suchen. Wahrscheinlich wird eine militärische Operation nicht ausreichen, wie umfassend das Mandat auch sein mag. Es wird eines internationalen Eingreifens bedürfen, damit auch diese beiden Staaten den Weg der Demokratisierung und der nationalen Aussöhnung einschlagen“.
Eine weitere Lücke in den Vereinbarungen von Addis Abeba sei der Handel mit Bodenschätzen. Die Vereinbarungen sehen eine „Stärkung der regionalen Kooperation durch die Förderung der wirtschaftlichen Integration mit besonderem Augenmerk für den Abbau der Bodenschätze“ vor. „Das Prinzip der regionalen wirtschaftlichen Integration ist sehr vage, denn es kann auch so verstanden werden, dass bestimmte Bodenschätze, unabhängig davon, wo sie vorkommen, sich im Besitz aller befinden von allen geteilt werden“, so „Rete Pace per il Congo“.
Trotz dieser Lücken betont das Netzwerk: „Die Vereinbarungen von Addis Abeba könnten anders als vorherige Vereinbarungen etwas Neues bewirken“. Sie seien nicht nur von den Staaten der Region der Großen sehen, sondern auch vom Generalsekretär der UNO und den Vorsitzenden der Kommissionen der Afrikanischen Union der SADC und der CIRGL unterzeichnet wurden. Außerdem enthielten sie einige wichtige Garantien für die nationale Integrität der Demokratischen Republik Kongo, so das Netzwerk abschließend. (LM) (Fidesdienst, 06/03/2013)

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