AFRIKA/MALI - Grund für den Rücktritt des Premierministers sind politische Kontraste

Dienstag, 11 Dezember 2012

Bamako (Fidesdienst) – Kontraste zwischen den Präsidenten Dioncounda Traoré und den Mitgliedern der ehemaligen Militärjunta auf der einen Seite und dem Premierminister auf der anderen Seite sind Grund für den „erzwungenen“ Rücktritt des Letzteren. Davon ist man, nach Aussage des Sekretärs der Bischofskonferenz von Mali, Pfarrer Edmond Dembele, in Bamako im Hinblick auf das heute eingereichte Rücktrittsgesuch von Premierminister Cheick Modibo Diarra überzeugt. Diarra hat seinen Rücktritt und den Rücktritt seiner Regierung in einer Fernsehsendung angekündigt und zwar wenige Stunden nachdem er von den Militärs festgenommen wurde, die den Putsch im vergangenen März angeführt hatten.
„Der Premierminister und die Mitglieder der ehemaligen Militärjunta waren sich nicht mehr einig wie zuvor. Und auch die Beziehungen zwischen dem Premierminister und den Präsidenten waren nicht gut. Das Ereignis, das wahrscheinlich für den Beschluss der Militärs Diarra zum Rücktritt zu zwingen ausschlaggebend war ist die Organisation der nationalen Beratungen, die heute beginnen sollten“, so Pfarrer Dembele. Es war Diarra, der diese organisiert hatte und der über deren Inhalte und Ablauf entschieden hatte, was von den verschiedenen politischen Kräften als zu einseitig beurteilt wurde. Die größte politische Partei des Landes hatte die nationalen Beratungen abgelehnt, da sie diese als Versuch betrachtete, den Präsidenten zu schwächen.“
Die politischen Spannungen hatten sich zugespitzt, als die Mitglieder der Zivilgesellschaft die Verschiebung der Beratungen gefordert hatte. Der Premierminister wurde daraufhin von zahlreichen Mitgliedern der Militärjunta zum Rücktritt gezwungen.
Pfarrer Dembele ist nicht der Ansicht, dass der Rücktritt von Diarra mit den Kontrasten im Hinblick auf die Entsendung von Militäreinheiten der CEDEAO zur Bekämpfung der islamisteischen Gruppen im Norden des Landes in Verbindung steht. „Die Armee lehnt das internationale Eingreifen nicht ab. Es wurden Vereinbarungen mit der CEDEAO getroffen. Diese hat die Bedingungen der einheimischen Armee akzeptiert, die Voraussetzung für die Zustimmung zur Stationierung ausländischer Truppen im Land war. Dazu gehört zum Beispiel die Forderung, dass die CEDEAO-Einheiten ihr Hauptquartier am Stadtrand von Bamako haben“, so Pfarrer Dembele. (LM) (Fidesdienst, 11/12/2012)


Teilen: Facebook Twitter Google Blogger Altri Social Network