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Africa

2012-02-01

AFRIKA/TSCHAD - Rüstung statt Entwicklung: Gesetz zur Investition von Erdölgewinnen in zivile Projekte wird nicht umgesetzt

N’Djamena (Fidesdienst) – Der Tschad gab 2012 insgesamt 154 Milliarden CFA-Francs (234 Millionen Euro) für Rüstung aus und liegt damit weit unter den Militärausgaben des Jahres 2008 (275 Milliarden CFA-Francs, 420 Millionen Euro), als Präsident Idriss Déby sich mit einer Reihe von Guerillabewegungen konfrontiert sah, die die Hauptstadt N’Djamena einnehmen wollten. Dies geht aus einem Bericht der Nichtregierungsorganisation „CCFD-Terre solidaire“ hervor, die die Zunahme der Waffengeschäfte des afrikanischen Landes in der Zeit von 2004 bis 2010 dokumentiert, was einem bereits am 11. Januar 1999 verabschiedeten Gesetz widerspricht, das festlegt, dass die Gewinne aus der Erdölförderung in soziale Projekte fließen sollen.
Das Gesetz legt insbesondere fest, dass 10% der Gewinne aus dem Erdöl auf ein Konto überwiesen werden sollen, das für künftige Generationen bestimmt ist; 80% sollten in das Gesundheits-, Sozial- und Bildungswesen sowie in Infrastrukturen, die Entwicklung der Landwirtschaft, Umweltschutz und Wasserversorgung investiert werden; 5% sollte für die Einwohner der Regionen bestimmt sein, in denen das Erdöl gefördert wird.
Das Gesetz war von der Weltbank als Bedingung für die Erteilung von Fördermitteln für den Bau von Infrastrukturen zur Erdölförderung verlangt worden (insbesondere eine Ölpipeline, die den Tschad mit dem Hafen Doula in Kamerun verbindet).
Doch das Gesetz wurde nach Aussage der Autoren des Berichts nie umgesetzt sondern vielmehr seien auf der Grundlage eines neuen Gesetzes des Jahres 2005 Gelder aus den Fonds für künftige Generationen für Sicherheit, Justiz und Verwaltung abgezogen worden. „In diese Sektoren, die als Priorität bezeichnet, werden fließen 65% der direkten Einnahmen“, heißt es in dem Bericht.
Die Auswirkungen auf sozialer Ebene sind dramatisch: 2009 befand sich der Tschad auf Platz 175 einer Liste mit 182 Ländern, was den Index für menschliche Entwicklung anbelangt und auf Platz 132 von 135 im Hinblick auf den Armutsindex. Die Verbreitung von Waffen im Tschad führte zudem zu einer Zunahme der Gewalt im Land, in dem sich weiterhin auch rund 1 Million Landminen und rund 2 Millionen nicht gezündeter Sprengsätze befinden. (LM) (Fidesdienst, 01/02/2012)

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