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Asia

2011-10-15

ASIEN/THAILAND - Ungewisse Zukunft vor dem Hintergrund einer notwendigen Aussöhnung und einer möglichen Amnestie für den ehemaligen Premierminister Thaksin Shinawatra

Bangkok (Fidesdienst) – Während der Norden des Landes und die Hauptstadt Bangkok von Überschwemmungen heimgesucht werden steht im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte vor allem die nationale Aussöhnung und die mögliche Amnestie für den ehemaligen Premierminister Thaksin Shinawatra.
Unterdessen plant die „Kommission für Leben und Aussöhnung“, die vor allem „die Wunden der Vergangenheit heilen soll“ plant eine nationale Konferenz der sechs größten Parteien mit dem Ziel einer Absprache über die verschiedenen strittigen Fragen. Dabei wird auch eine mögliche Amnestie für in Erwägung gezogen, die beiden politischen Flügeln zugute kommen würde, die die politische Szene in den vergangenen zehn Jahren dominierten: die Demokraten (mit den Anhängern der „Gelbhemden“) und der Volkspartei (die so genannten „Rothemden). Die „Vergebung“ würde die Generäle betreffen, die für den Staatsstreich im Jahr 2006 verantwortlich waren, aber auch die militärischen und politischen Verantwortlichen, die an den Auseinandersetzungen im Mai 2010 beteiligt waren, bei denen in Bangkok 91 Demonstranten und Soldaten ums Leben kamen.
Nach Ansicht der Regierung unter Yingluck Shinawatra, der im Juli vergangenen Jahres zum Premierminister gewählt wurde und die Partei „Pheu Thai“ vertritt, sollte die Amnestie der Aussöhnung eines zutiefst gespaltenen Landes dienen, wo sich die bougoise Bevölkerung der Städte und die Landbevölkerung, eine intellektuelle Elite und große arme Bevölkerungsteile gegenüberstehen.
Doch von der Maßnahme, deren juristische Einzelheiten Rechtsverständige derzeit ausarbeiten, würde auch der ehemalige Premierminister Thaksin Shinawatra profitieren, der als einflussreicher Unternehmer Thailand von 2001 bis 2006 regierte, der Korruption beschuldigt wird, mit einem Staatsstreich gestürzt wurde und ins Ausland flüchtete. Thaksin ist als politische Persönlichkeit auch heute noch sehr umstritten, doch nach Ansicht von Beobachtern ist angesichts der Tatsache, dass seine Schwester heute als Premierministerin die Regierung leitet, der Weg für eine Rückkehr geebnet. Eine Amnestie würde seine Rückkehr nach Bangkok möglich machen ohne dass er eine jahrelange Haftstrafe wegen Korruption befürchten müsste, wie sie mit einem Urteil verhängt wurde, die ihn 2008 zur Auswanderung ins Exil zwang.
Gegen diese Möglichkeit bildet sich jedoch ein Bündnis, dem sich weite Teile der Bevölkerung, der Politik und der Armee anschließen. Beobachter befürchten sogar einen weiteren möglichen Staatsstreich im Zusammenhang mit der Rückkehr des ehemaligen Premierministers. Manche vermuten sogar, dass der König als traditionell wichtiger Bezugspunkt der thailändischen Bevölkerung sich einer solchen Rückkehr widersetzen könnte.
Ein Beobachter aus Kreisen der Thailändischen Bischofskonferenz sagt in einem Kommentar für den Fidesdienst: „Es ist nicht einfach abzuschätzen, wie die Situation sich entwickeln wird. Die Menschen sind ziemlich orientierungslos und das politische Panorama bleibt weiterhin undurchsichtig. Wir wissen nicht, was tatsächlich hinter der Bühne geschieht. Die Thailänder erfahren die Wahrheit kaum, weshalb es für sie schwierig ist, sich ein richtiges und reelles Bild zu machen. Zum heutigen Zeitpunkt wäre vor allem mehr Transparenz dingend notwendig.“ (PA) (Fidesdienst, 15/10/2011)

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