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Asia

2004-07-27

ASIEN/PHILIPPINEN - Ansprache der neuen Präsidentin zur Lage der Nation: Bekämpfung von Korruption und Armut, Wirtschaftsaufschwung und „Aufmerksamkeit für den einzelnen Bürger“ stehen im Mittelpunkt

Manila (Fidesdienst) - Am 30. Juni wurde Frau Gloria Macapagal Orroyo, die aus den Präsidentschaftswahlen vom vergangenen 10. Mai als Siegerin hervorging, vom Kongress offiziell in ihr Amt eingesetzt. Zu den Hauptpunkten des politischen Programms der neuen Präsidentin gehörten der Abbau des Beamtenapparats in der öffentlichen Verwaltung, die Bekämpfung der Armut und die „Aufmerksamkeit für den einzelnen Bürger“.
In ihrer ersten Ansprache zur Lage der Nation, die Frau Arroyo am 26. Juli vor dem philippinischen Parlament hielt, erwähnte die neue Präsidentin auch den Fall des philippinischen Lastwagenfahrers Angelo De La Cruz, der als Geisel im Irak festgehalten worden war. Seine Freilassung sein ein Beispiel für das besondere Interesse, dass der Staat jedem einzelnen Bürger widmen wolle.
Die Präsidentin erläuterte auch die weiteren Punkte ihres Programms: Stellen für staatliche Beamte sollen abgebaut und die Privatisierung (zum Beispiel bei der Stromversorgung) gefördert werden. Damit soll vor allem die Staatsverschuldung reduziert werden, die bei rund 3,6 Millionen Dollar pro Jahr liegt. Außerdem sollen rund 6 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Was das Bildungswesen anbelangt, so soll nach Aussage von Frau Arroyo der Informatikunterricht in die Lehrpläne des Landes aufgenommen werden.
Diese Ziele erfordern nach Ansicht der Präsidentin „die Intelligenz der Regierung, die Zusammenarbeit der Unternehmer, die Geduld der Bürger und die Unterstützung des Kongresses“. Zur Stärkung der Wirtschaft wolle sie sich auch um die nationale Einheit bemühen, so Frau Arroyo. Mit Bezug auf das Problem der Korruption forderte die Präsidentin den Kongress zur Ernennung eines Ombudsmannes und einer Unabhängigen Kommission auf.
Frau Arroyo sprach auch über die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, die sie als „herzlich und direkt“ bezeichnete und erklärte, dass „sich an der Außenpolitik des Landes nichts geändert habe“. „Die Philippinen unterstützen die internationale Staatengemeinschaft weiterhin im Kampf gegen den Terrorismus“, betonte die philippinische Staatspräsidentin. (PA) (Fidesdienst, 27/7/2004 - 32 Zeilen, 322 Worte)

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