AFRIKA/BURUNDI - Enttäuschung über das Scheitern der Gespräche zwischen den burundischen Parteien in Südafrika

Freitag, 23 Juli 2004

Bujumbura (Fidesdienst) - Enttäuschung und Sorge dominieren die Atmosphäre unter der Bevölkerung in Burundi nach dem Scheitern der Gespräche zwischen den burundischen Parteien in Pretoria (Südafrika). „Die Hauptprobleme bleiben ungelöst“, so ein Beobachter aus Bujumbura (Burundi) in einem Kommentar zur Forderung der Tutsi-Minderheit (14% der Bevölkerung) nach einer Quotenregelung (40%) für die Verteilung der Sitze im Parlament. Die größte Tutsi-Partei Uprona, die in Burundi lange Zeit an der Macht war, lehnte den von den südafrikanischen Mittlern vorgeschlagenen Kompromiss ab, der vorsah dass sich ein zukünftiges burundisches Parlament zu 60% aus Hutu, zu 40% aus Tutsi einschließlich drei Abgeordnete des pygmäischen Twa-Volkes zusammensetzen soll. Die Uprona fordert, dass die den Tutsi vorbehaltenen Sitze nur mit Mitgliedern aus Tutsi-Parteien besetzt werden sollen und nicht mit Mitgliedern aus dem Twa-Volk, die Hutu-Parteien angehören. In einigen Hutu-Parteien sind auch Tutsi vertreten. Rechnet man also die Tutsi-Abgeordneten die Hutu-Parteien angehören, dann hätten letztere eine erdrückende Mehrheit im Parlament.
„Die Uprona würde bei einer neuen Machtverteilung auf jeden Fall verlieren“, so der Beobachter. „Jahre lang hatte diese Partei die Hebel der Macht in der Hand. Heute scheint es dem Vorstand und den Funktionären der Partei nicht auf ihre Privilegien und Verdienste verzichten“. Die Forderung der Uprona zeugt auch von, dass es eine Spaltung in den Reihen der Tutsi gibt. „Sowohl auf Seiten der Tutsi als auch der Hutu herrschen nicht immer einheitliche Meinungen. Deshalb ist es nicht einfach, die Interessen aller zu vertreten, weshalb zunächst diese Spaltungen überwunden werden müssen, wenn man zu einem dauerhaften Frieden gelangen will“, so der Beobachter. „Burundi braucht den Frieden, wenn es endlich die reellen Probleme der Unterentwicklung lösen will: Armut, Bildungslosigkeit, Mängel im Gesundheitssystem, Arbeitslosigkeit.
„Erst in den nächsten Tagen werden die Folgen der Unterbrechung des Dialogs in Pretoria wirklich absehbar sein“, so die Fidesquellen. „Der Übergangsprozess muss jedoch auf jeden Fall fortgeführt werden, andernfalls würde das Land erneut zum Bürgerkrieg zurückkehren. Es muss Vereinbarungen geben, damit Neuwahlen stattfinden können. Der Friedensprozess hat jedoch in den vergangenen Monaten keine großen Fortschritte gemacht. Die internationalen Mittler haben durch Druckausübung versucht eine erste Wende herbeizuführen, doch bisher waren sie dabei ziemlich erfolglos. Nun müssen sich die burundischen Politiker wieder selbst der Sache annehmen.“ (LM) (Fidesdienst, 23/7/2004 - 35 Zeilen, 378 Worte)


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