AFRIKA/MADAGASKAR - Neues Abkommen über die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit in Madagaskar unterzeichnet: die neue Regierung soll das Land zu Neuwahlen im Jahr 2010 führen

Addis Abeba (Fidesdienst) – In der äthiopischen Hauptstadt Addis Abebea unterzeichneten die vier großen politischen Bewegungen Madagaskars ein Abkommen, das das Land zu Neuwahlen im Jahr 2010 führen soll. Es handelt sich bei dem Abkommen um ein „Zusatzdokument“ zu den Vereinbarungen, die am 9. August 2009 in Maputo unterzeichnet wurden und wurde am 6. November vom Präsidenten der Übergansbehörde Andry Rajoelina, dem bisherigen Präsidenten Marc Ravalomanana und von den ehemaligen Staatsoberhäuptern Didier Ratsiraka und Albert Zafy unterzeichnet.
Das Abkommen sieht die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit vor; Rajoelina bleibt Präsident und wird in diesem Amt von wie Stellvertretern flankiert. In den kommenden Tagen sollen in der Hauptstadt Madagaskars, Antananarivo, Gespräche stattfinden, bei denen man sich auf die Minister einigen will.
Die Krise in Madagaskar begann Anfang des Jahres, nachdem Rajoelina zu einer Reihe von Demonstrationen gegen den Präsidenten Ravalomanana aufgerufen hatte. Dieser gab schließlich dem Druck der Demonstranten und insbesondere auch der Armee (die zu großen Teilen, wenn auch nicht offiziell, hinter Rajoelina stand) nachgegeben und war Ende März vom Amt des Staatschefs zurückgetreten. Die Macht wurde von der Hohen Übergangsbehörde unter Leitung von Rajoelina übernommen. Die Afrikanische Union und die Gemeinschaft für die Entwicklung des Südlichen Afrika (SADC), zu deren Mitgliedsstaaten Madagaskar gehört, hatten den Machtwechsel jedoch als verfassungswidrig erachtet und die Rückkehr Ravalomananas in das Amt gefordert. So kam es nach Vermittlungen zur Unterzeichnung der Verträge von Maputo, die jedoch nicht in die Praxis umgesetzt wurden, da Ravalomanana seine Widersacher Rajoelina nicht als Übergangs-Präsidenten akzeptieren wollte. Die Vereinbarungen von Addis Abeba stellen Rajoelina nun zwei Stellvertreter zur Seite. Dies ist zwar in gewisser Weise ein Sieg für Ravalomanana, doch es bleibt abzuwarten ob diese Koalition der bisherigen Widersacher Bestand haben wird. (LM) (Fidesdienst, 07/11/2009)