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Rom (Fidesdienst) – Anfang November hat das Komitee für Abrüstung der Generalversammlung der Vereinten Nationen sich erneut mit dem Traktat zum Waffenhandel (Arms Trade Treaty – ATT) befassen. Das Traktat wurde auch in den Propositiones erwähnt, die Papst Benedikt XVI. zum Abschluss der Sondersynode überreicht wurden: „Die Kirche in Afrika, die sich zur Synode versammelt hat schließt sich, angesichts des Sich-Vermehrens der Waffen und Minen auf dem Festland und den Inseln, der Position des Heiligen Stuhls an und begrüßt von ganzem Herzen die Initiative der Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der nationenübergreifenden regionalen Organisationen wie zum Beispiel die ECOWAS und wünscht sich ein Embargo für leichte Waffen, einen Stopp für den illegalen Waffenhandel und mehr Transparenz bei jeder Art von legalem Waffenhandel. Die Synode empfiehlt dem Päpstlichen Rat für Gerechtigkeit und Frieden eine Aktualisierung des Dokuments zum Waffenhandel.
Die Synodenväter ermutigen die Regierungen der einzelnen Länder zur Unterstützung der derzeitigen Untersuchung und der Vorbereitung des Traktats zum Waffenhandel (ATT) bei den Vereinten Nationen mit universalem Standard beim Zusammenwirken im Bereich eines globalen Handels mit konventionellen Waffen, unter Berücksichtigung der Menschenrechte und der internationalen humanitären Gesetze“.
Die Verhandlungen über das Traktat kamen vor drei Jahren zum Stillstand, nachdem die meisten Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen einen Vorschlag gebilligt hatten, der den illegalen Handel mit Kleinwaffen betraf. Ein Gruppe unter Leitung Großbritanniens, der sieben Staaten angerhören, drängt nun auf konkrete Fortschritte bei der Sitzung des Abrüstungs-Ausschusses der Vereinten Nationen, die Anfang November beginnt und einen Monat dauern wird.
Die Vereinigten Staaten haben weltweit die größte Waffenproduktion und exportieren und importieren Kleinwaffen und haben seit 2006 die eigene Position geändert: damals hatten sie als einziges Land das Traktat abgelehnt. Die neue Regierung unterstützt die Fortsetzung der formellen Verhandlungen.
Das Traktat zum Waffenhandel (ATT) sieht die Schaffung eines Systems vor, dass das Risiko einschätzen soll und die Legitimität des Handels mit leichten Waffen von Fall zu Fall beurteilt und zwar auf der Grundalge der Wahrscheinlichkeit, dass die Waffen dafür benutzt werden, um Zivilisten Schaden zuzufügen oder auf irgendeine andere Weise benutzt werden, die nicht den Anforderungen der Verteidigung eines Landes oder der internen Sicherheit und der Polizei entsprechen. Das Traktat wird auch die bereits bestehenden Vereinbarungen zu den ethischen Normen beim Export von Warren konsolidieren und einen allgemeinen Strafrahmen bei Verstößen festlegen. Im Mittelpunkt der Debatte zwischen den Staaten stehen deshalb gerade auch Bestimmungen strafrechtlicher Art.
Das Traktat zur Ächtung der Antipersonenminen aus dem Jahr 1997 wird als ermutigendes Vorbild des ATT betrachtet.
Wie aus den Daten der Vereinten Nationen hervorgeht, gibt es weltweit rund 875 Millionen Kleinwaffen, davon die meisten in Privatbesitz. Eine besonders ernste Auswirkung des Phänomens ist die zunehmende Rekrutierung von Kindersoldaten, nachdem verschiedenen Leichtwaffen dem Körperbau von Kindern angepasst wurden. Vor verschiedenen Jahren hatte ein Waffenhersteller bei einer Waffenmesse in Südostasien für ein Gewehr geworben „das dem kleinen Körperbau der Asiaten“ angepasst worden war. (LM) (Fidesdienst, 27/10/2009)
