ASIEN/KIRGISISTAN - Präsidentschaftswahlen angefochten: es besteht das Risiko sozialer Unruhen

Freitag, 24 Juli 2009

Biskek (Fidesdienst) – Die Lage ist angespannt und es besteht die Gefahr, dass die Präsidentschaftswahl in Kirgisistan, der 1991 nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gegründeten unabhängigen zentralasiatischen Republik von Unruhen gekennzeichnet werden.
Nach dem ersten Wahlgang, bei dem der scheidende Präsident Kurmanbek Bakiev rund 85% der Stimmen erhielt ließ das Staatsoberhaupt 5.000 Polizisten in der Hauptstadt stationieren, die die öffentliche Ordnung garantieren sollten. Die Opposition unter Leitung von Amazbek Atambaiev, die sich am Vorabend des Urnengangs zurückzog, kündigte öffentliche Protestkundgebungen an, bei der man maßgeblichen Missbrauch und Wahlbetrug auch während der Wahlkampagne denunzieren will. In diesem Zusammenhang soll die Annullierung der Wahl gefordert werden. Die Polizei hat bereits eine Protestkundgebung in der Stadt Balykchi im Norden des Landes zerschlagen, und in der Hauptstadt könnte es zu ähnlichen Auseinandersetzungen kommen.
Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte bereits während der Wahlkampagne die eigene Sorge geäußert, und festgestellt, dass die Opposition benachteiligt sei, was die Medienpräsenz anbelangt. Bei der Wahl seien die internationalen Standards im Hinblick auf Korrektheit und Transparenz nicht eingehalten worden.
Nach den Unruhen von 2005 bei denen das Autokratische Regime unter Präsident Askar Akayev gestürzt wurde, machte sich das Land auf den Weg zur Demokratie und wurde dabei mit schwerwiegenden Problemen im Gesundheits- und Sozialwesen konfrontiert. Die Lebensbedingungen, die von Arbeitslosigkeit und Armut gekennzeichnet sind, führen dazu, dass viele Bürger auswandern, insbesondere nach Russland. Das Land gehört zu den ärmsten und instabilsten in Zentralasien, weckt jedoch das Interesse der Großmächte insbesondere wegen der strategischen Position an der Grenze zu Afghanistan. (PA) (Fidesdienst, 24/07/2009 – 24 Zeilen, 263 Worte)


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