AFRIKA/SOMALIA - Sorgen im Hinblick auf die zunehmend chaotische Lage in Somalia

Donnerstag, 8 Januar 2009

Mogadischu (Fidesdienst) – Der Rückzug der äthiopischen Truppen, der Rücktritt von Präsident Abdullahi Yusuf und die neuen Bedingungen, die Uganda und Burundi im Hinblick auf eine weitere Stationierung der eigenen Truppen in Somalia stellen führen zu weiteren Komplikationen vor dem Hintergrund der bereits äußerst komplexen Situation in Somalia.
Anfang Januar kündigte die äthiopische Regierung den bevorstehenden Rückzug der eigenen Soldaten aus Somalia bekannt. Die Behörden in Addis Abeba erklärten jedoch, man habe bereits die notwendigen Maßnahmen getroffen, „damit keine Sicherheitslücke entsteht“. Doch die Situation im Land bleibt weiterhin sehr angespannt. Ein Sprecher der Islamisten gab unterdessen bekannt man habe am 5. Januar bereits 3 Polizeistationen eingenommen, nach dem die äthiopischen Soldaten von dort abgezogen wurden. viele Beobachter befürchten jedoch, dass der Konflikt zwischen den verschiedenen Klans wieder aufflammen wird, sobald alle äthiopischen Soldaten das Land verlassen haben. Die Somalis treten zwar vereint gegen einen gemeinsamen externen Feind auf, bekämpfen sich jedoch gegenseitig, sobald das so genannte feindliche Heer sich zurückzieht.
Die Übergangsregierung scheint zudem mehr und mehr gespalten. Der Rücktritt von Staatspräsident Abdullahi Yusuf am 30. Dezember wurde unterdessen gerade von den (zumeist westlichen) Regierungen begrüßt, die ihn zu Beginn seiner Amtszeit unterstützt hatten. Die völlige internationale Isolierung und die Ablehnung von Verhandlungen seitens des Premierministers Nur Hassan Hussein haben zu seiner Ausgrenzung geführt. Die Auseinandersetzung mit dem Premierminister hatte am 8. Dezember mit dessen Entlassung geendet, wodurch ein Verfassungskonflikt (die Verfassung sieht nicht vor, dass das Staatsoberhaupt den Regierungschef entlassen kann) und Uneinigkeiten mit den ausländischen Regierungen entstanden waren: die ostafrikanischen Regierungen gingen sogar so weit, das persönliche Sanktionen gegen ihn verhängt wurden. Zudem wurde der Premierminister vom Parlament in seinem Amt bestätigt. Nunmehr isoliert hatte Yusuf keine andere Wahl als den Rücktritt, insbesondere nachdem seine Versuche bei einigen befreundeten Regierungen Unterstützung zu finden, fehlgeschlagen waren. Als Interims-Präsident übernahm der Parlamentsvorsitzende Aden Mohammed Nur sein Amt.
Nach dem vollständigen Rückzug der äthiopischen Truppen (voraussichtlich bis Ende Januar) werden noch rund 3.000 Soldaten der afrikanischen Friedenseinheiten AMISOM im Land bleiben (von denen eigentlich 8.000 stationiert werden sollten, was für die Garantie der Sicherheit ebenfalls unzulänglich gewesen wäre). Die Soldaten stammen größtenteils aus Uganda und Burundi. Beide Länder fordern eine Verstärkung des Mandats, „damit wir uns nicht stets in der Verteidigungsposition befinden“ und die Entsendung weiterer Truppen mit schweren Waffen. (LM) (Fidesdienst, 08/01/2009 – 35 Zeilen, 393 Worte)


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