http://www.fides.org

Asia

2004-05-05

ASIEN/INDONESIEN - Golkar-Partei gewinnt die Wahlen in Indonesien. Wahlkommission gibt offizielle Wahlergebnisse bekannt

Jakarta (Fidesdienst) - Die Wahlkommission hat die offiziellen Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 5. April bekannt gegeben: Bei den vergangenen Wahlen erhielt die Golkar-Partei, der auch der ehemalige Diktator Suharto angehörte die relative Mehrheit mit 21,6% der Stimmen. Die Partei für den Kampf für ein Demokratisches Indonesien Pdi-P der Präsidentin Megawati Sukarnoputri musste einen Verlust verzeichnen und erhielt nur 18,5% der Stimmen. Es folgte die Partei des Nationalen Wiedererwachens des ehemaligen Präsidenten Abdurrahman Wahid mit 10,5%, die Einheitspartei für den Fortschritt des stellvertretenden Präsidenten Hamazah Haz mit 8,1%, die Demokratische Partei mit 7,4%) und die konservative Islamische Partei für Wohlstand und Gerechtigkeit mit 7,3%.
Nach Ansicht von Beobachtern kann das Wahlergebnis als negatives Zeichen für die Präsidentin Megawati gewertet werden, die mit Verlusten bei den für Juli dieses Jahres geplanten Präsidentschaftswahlen rechnen muss. Die indonesischen Wähler wählen das Staatsoberhaupt direkt. Nach jüngsten Umfragen hat der von der Golkar-Partei unterstützte ehemalige Verteidigungsminister und Armeebefehlshaber, General Wiranto gute Chancen. Gegen Wiranto liegt bei einem Gericht der Vereinten Nationen eine Anklage im Zusammenhang mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Osttimor-Konflikt vor. Der General soll davon gewusst haben, dass die proindonesischen Milizen, die für die Massaker nach der Volksbefragung in Osttimor verantwortlich waren, von indonesischen Regierungssoldaten unterstützt wurden. Wiranto soll auch die religiösen Unruhen auf den Molukken im Jahr 1999 provoziert haben, um mit der Schaffung von Instabilität und Chaos den Einsatz der Soldaten zur rechtfertigen, die unter seinem Kommando standen und zusätzliche Finanzmittel für einen solchen Einsatz zu erwirken.
Bischof Petrus Canisius Mandagi von Amboina hatte in einem jüngsten Interview mit dem Fidesdienst auf eine erneute Welle der Gewalt nach den Ausschreitungen vom 25. April hingewiesen: „Die Gewalt wurden ganz eindeutig von Gruppen mit politischen Zielen verursacht und steht mit den Wahlen in Indonesien im Zusammenhang. Es gibt Leute, die Konflikte und Unruhen auf den Molukken provozieren, damit die Menschen einen ‚starken Mann’ an die Spitze des Landes wählen. Ein Mann, der vielleicht einmal der Armee angehörte, auch wenn er dies heute nicht mehr tut. Die Unruhen in Ambon sind Teil eines erweiterten Wahlkampfs, dessen Preis die Bewohner der Molukken zahlen.“
Der 57jährige Wiranto ist damit auf die politische Bühne zurückgekehrt. Präsidentin Megawati warf er vor, sie habe das Land an den Rand des Abgrunds geführt. In den Mittelpunkt seiner Wahlkampagne hatte er Fragen der Sicherheit gestellt und eine harte Linie gegenüber den auf Aceh, den Molukken und in Papua agierenden separatistischen Gruppen vertreten. Ein solches Vorgehen sei auch von Vorteil für die Wirtschaft des Landes und fördere die Rückkehr ausländischer Investoren, so er General. (PA) (Fidesdienst, 5/5/2004 - 40 Zeilen, 437 Worte)

Teilen: Facebook Twitter Google Blogger Altri Social Network