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Asia

2004-04-20

ASIEN/MYANMAR - Zurückhaltende Hoffnung auf Demokratie und Freiheit mit Blick auf eine neue Verfassung

Yangoon (Fidesdienst) - Es gibt Anlass zu verhaltener Hoffnung und vorsichtigem Optimismus hinsichtlich der innenpolitischen Verhältnisse in Myanmar, wo die regierende Militärjunta vor kurzem die Wiedereröffnung des Parteisitzes der Liga für Demokratie in der Landeshauptstadt Yangoon genehmigte. Die Oppositionsbewegung wird von der Menschenrechtskämpferin und Friedensnobelpreisträgerin (1991) Aung San Suu Kyi angeführt.
Die Genehmigung zur Eröffnung des Parteibüros wohl auch mit Blick auf die Aufnahme der Arbeiten einer nationalen Konferenz erteilt, die einen neuen Verfassungsentwurf für das asiatische Land formulieren soll. Internationale Beobachter vermuten, dass Frau Aung San Suu Kyi bald aus ihrem Hausarrest entlassen wird, unter dem sie sich seit rund einem Jahr befindet. Von den vergangenen 15 Jahren hatte sie insgesamt 9 in Haft verbracht. Dies erklärten Aung Shwe von der Liga für Demokratie und der Sonderbeobachter der Vereinten Nationen in Myanmar, Razali Ismail.
Vorbereitende Gespräche für die Aufnahme der Tätigkeit der „Nationalen Konferenz“, einer Art verfassungsgebender Versammlung, die den ersten Schritt in Richtung Demokratisierung des Landes darstellt, sollen am 17. Mai beginnen.
Nahc Anischt von Beobachtern unternimmt die in Myanmar regierende Militärjunta diese Schritte infolg der Druckausübung der internationalen Staatengemeinschaft, darunter die Europäische Union und der Verband der Südostasiatischen Staaten, dessen Mitglied Myanmar ist. Die von der Europäische Unione und dem Vereinigten Staaten verhängten politischen und wirtschaftlichen Sanktionen sind immer noch in Kraft.
Die Teilnahme der Demokratischen Liga und deren Vorsitzenden Suu Kyi an der verfassungsgebenden Versammlung wurde von internationalen Beobachtern als unverzichtbare Voraussetzung für die Glaubwürdigkeit des von der seit 1988 machthabenden Militärjunta eingeleiteten Demokratisierungsprozesses. Das Land wird seit 1962 von Militärs regiert.
Unterdessen verucht die Junta auch Verhandlungen mit den Unabhängigkeitskämpfern der Karen, Karenni und Shan einzuleiten, die im Grenzgebiet zu Thailand seit Jahren von den regulären Streitkräften des Landes unterdrückt werden. Die Regierung erklärte sich nun zu Kompromissen bereit, da alle Volksgruppen des Landes, an der nationalen Konferenz zur Formulierung einer neuen Verfassung beteiligt werden sollen.
Infolge der Konflikte zwischen der Armee und den verschiedenen Volksgruppen in Myanmar verließen hunderttausende Menschen das Land und suchten Zuflucht in den Nachbarländern, hauptsächlich in Thailand. (PA) (Fidesdienst, 20/4/2004 - 35 Zeilen, 349 Worte)

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