AFRIKA/SÜDAFRIKA - Der Sprecher der Südafrikanischen Bischofskonferenz, Pfarrer Efrem Tresoldi, kommentiert für den Fidesdienst den Ausgang der Wahlen

Montag, 19 April 2004

Johannesburg (Fidesdienst) - „Die südafrikanischen Wähler haben dem Afrikanischen Nationalkongress weitgehendes Vertrauen entgegengebracht. Nun trägt die Partei die Verantwortung, dem in sie gesetzten Vertrauen zu entsprechen“, so der Sprecher der Südafrikanischen Bischofskonferenz, Pfarrer Efrem Tresoldi, in einem Kommentar zu dem am heutigen 19. April bekannt gegebenen Ergebnis der Parlaments- und Regionalwahlen in Südafrika vom 14. April. Der Afrikanische Nationalkongress (ANC) erhielt 69,68% der Stimmen. „Der Wahlsieg des ANC ist eine Zeichen dafür, dass die Wählerschaft im Allgemeinen mit der Politik dieser Partei, die sich seit dem Ende der Apartheid vor 10 Jahren an der Macht befindet, zufrieden ist“, so Pfarrer Tresoldi. „Die Zeichen der Unzufriedenheit, von denen die Presse im Vorfeld der Wahlen berichtet hat, schienen doch nicht so ausgeprägt gewesen zu sein, wie dies zunächst den Anschein hatte“.
„Man sollte auch erwähnen, dass die Wahlen in einem friedlichen und gewaltlosen Klima stattgefunden haben. Einheimische und internationale Beobachter haben auch bestätigt, dass es sich um freie Wahlen handelte und es keinen Wahlbetrug gab“, so der Sprecher der Bischofskonferenz. „Auch die Arbeit der unabhängigen Wahlkommission und deren organisatorische Fähigkeiten wurden gelobt. Die gute Arbeit dieser Kommission zeigt sich auch darin, dass die Wahlergebnisse bereits nach drei Tagen bekannt gegeben werden konnten, während bei den Wahlen 1999 das endgültige Wahlergebnis erst nach sechs Tagen feststand.“
„Mit rund zwei Dritteln der Stimmen könnte die ANC theoretisch sogar eine Verfassungsänderung durchsetzen“, betont Pfarrer Tresoldi. „Ich glaube jedoch nicht, dass es dazu kommen wird, denn die derzeitige Verfassung ist gut, denn sie garantiert auch den Minderheiten die Achtung ihrer Rechte und sie setzt Schwerpunkte bei sozialen Anliegen und Fragen der Gerechtigkeit“. Doch gerade im sozialen Bereich wird die neue Regierung nach Ansicht von Pfarrer Tresoldi besondere Anstrengungen unternehmen müssen: „Im Vergleich zur Zeit der Apartheid hat Südafrika im sozialen Bereich sehr große Fortschritte gemacht, doch es gibt noch viel zu tun, vor allem auf lokaler Ebene. In verschiedenen Regionen des Landes lassen die sozialen Leistungen noch sehr zu wünschen übrig. Ein Beispiel dafür: Rentner muss einen Tag lang vor dem Postamt anstehen, um an seine Rente zu gelangen. Wenn sie dann endlich an der Reihe sind, wird ihnen oft gesagt, dass kein Geld mehr da ist, und dass sie am folgenden Tag wieder kommen sollen. Dem Land fehlt es vor allem an motivierten und gut ausgebildeten Beamten.“
Auf politischer Ebene weist Pfarrer Tresoldi vor allem auf die „Niederlage der Neuen Nationalpartei hin, die aus der Partei der Befürworter der Apartheid hervorgegangen ist, und deren Anteil im Parlament von bisher 29 Sitzen auf nur sieben zurückgegangen ist“, wohingegen „die neue Partei der Unabhängigen Demokraten unter Patricia de Lille sieben Sitze dazugewinnen konnte.“
Von den insgesamt neun Provinzen konnte der ANC in acht Provinzen einen sicheren Wahlsieg erzielen. Ungewiss ist die Situation in der Provinz KwaZulu-Natal, wo die Inkatha Partei, die die Volksgruppe der Zulu vertritt, versucht eine Koalition mit anderen kleineren Parteien zu bilden und damit die für die Regierung notwendigen 51% der Stimmen zu erreichen.
Der Vorsitzende der Inkatha-Partei, Mangosuthu Buthelezi, hat unterdessen Anzeige wegen Unregelmäßigkeiten im Wahlverlauf erstattet. (LM) (Fidesdienst, 19/4/2004 - 44 Zeilen, 519 Worte)


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