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Asia

2004-04-16

ASIEN/NORDKOREA - Bei der UN-Menschenrechtskommission gibt es zukünftig einen „Sonderbeobachter“ für Nordkorea

Genf (Fidesdienst) - Die Menschenrechtslage in Nordkorea soll zukünftig von einem „Sonderbeobachter“ der UN-Menschenrechtskommission geprüft werden, der entsprechende Berichte für die UN-Einrichtung verfassen wird. Dies beschloss die 60. Versammlung der Menschenrechtskommission mit Sitz in Genf am 15. April.
Einer entsprechenden Motion, die vor allem auf die zahlreichen Menschenrechtsverstöße nördlich des 38. Breitengrades hinweist, hatten 29 der insgesamt 53 Mitglieder der Kommission zugestimmt, darunter auch viele europäische und US-amerikanische Staaten. Die Motion erinnert unter anderem an „Folter, öffentliche Hinrichtungen, Kinderarbeit und Kindermord in Gefängnissen und Arbeitslagern“. Die Regierung in Pjöngjang bezeichnete die Motion unterdessen als „Auflistung von Lügen und Falschheiten“. Viele Beweise, auf die sich die Kommission bezieht, wurden bei den Arbeiten für den vom britischen Fernsehsender BBC hergestellten Dokumentarfilm mit dem Titel „Zugang zur Hölle“ gesammelt.
Während noch nicht feststeht, wer das Amt des „Sonderbeobachters“ für Nordkorea übernehmen wird, gab die Regierung in Pjöngjang bereits bekannt, dass man einem solchen Beobachter keinen Besuch im Land gestatten werde, wobei sie sich auf das Prinzip des Nichteingreifens in interne Angelegenheiten des Landes bezog und den Staaten eine Instrumentalisierung der Menschenrechtsfrage zu Lasten Nordkoreas vorwarf.
Die Initiativen der UN-Menschenrechtskommission wird unterdessen von zahlreichen Menschenrechtsorganisationen einstimmig begrüßt, die sich insbesondere für den Schutz der Menschenrechte und die Förderung der Religionsfreiheit in Nordkorea einsetzen. Die Menschenrechtsorganisation Christian Solidarity Worldwide (CSW) mit Sitz in London bezeichnete die Einrichtung des Amtes eines Sonderbeobachters für Nordkorea als einen Fortschritt, wenn es darum gehe, Druck auf die Regierung auszuüben: „Die Nordkoreaner wissen überhaupt nicht, was Menschenrechte sind“, so ein Vertreter von CSW, „Wir freuen uns über diese wichtige Entwicklung. Die nordkoreanische Bevölkerung leidet unter einem brutalen und unterdrückerischen Regime. Wir hoffen, dass dieser Schritt der internationalen Staatengemeinschaft Nordkorea zur Achtung der unveräußerlichen Rechte jeder Person veranlassen wird“. (PA) (Fidesdienst, 16/4/2004 - 30 Zeilen, 297 Worte)

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