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Asia

2004-04-16

ASIEN/SÜDKOREA - Bei den Parlamentswahlen gewinnt die liberale Partei, womit die Wähler ihr Vertrauen in Präsident Roh und dessen Programme zur Wirtschaftsbelebung zum Ausdruck brachten

Seoul (Fidesdienst) - Mit dem Wahlsieg der liberalen Uri-Partei und der Niederlage der konservativen und gemäßigten Parteien beginnt in Korea eine neue politische Epoche. Die Wahlkommission gab nach Auszählung der Stimmen folgendes Ergebnis bekannt: die Uri-Partei erhielt 152 der insgesamt 299 Sitze der Nationalversammlung (gegenüber bisher 74 Mandaten); die konservative Große Nationalpartei (GNP) verlor zahlreiche Mandate und kommt noch auf 121 Sitze; die mit der GNP verbündete Demokratische Partei (MDP) fiel von 62 Sitzen auf 9 Sitze zurück. Erstmals in der Geschichte des Landes verzeichnet mit der absoluten Stimmenmehrheit im Parlament eine liberale Partei einen so eindeutigen Wahlerfolg.
Das Wahlergebnis steht auch im Zusammenhang mit der Amtsenthebung von Präsident Roh Moo Hyun, dem die liberale Uri-Partei nahe steht. Die beiden konservativen Parteien und Verlierer dieser Wahlen hatten im vergangenen März ein Amtsenthebungsverfahren gegen Roh betrieben. Unterdessen forderte der südkoreanische Premierminister Goh Kun offizielle eine baldige Beendigung der „anormalen Situation“ des vorläufig seines Amtes enthobenen Roh. „Der Volkswille kam bei den Wahlen eindeutig zum Ausdruck. Sollte die Amtsenthebungsverfahren weiter andauern werden die Institutionen des Landes an Glaubhaftigkeit verlieren, was sich auch auf den Finanzsektor auswirken wird“, so Goh, der den obersten Gerichtshof zu einer Beschleunigung des Verfahrens aufrief.
Gemäß der koreanischen Verfassung kann der Präsident nur vom Verfassungericht seines Amtes enthoben werden. Dabei ist für das Verfahren und den das endgültige Urteil eine sechsmonatige Dauer vorgesehen. Das Amtsenthebungsverfahren war am 12. März eingeleitet worden.
Nach Ansicht von Beobachtern wollten die Wähler mit ihrer Stimme vor allem die Position Rohs stärken, der sich für Programme zur Wirtschaftsbelebung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sowie für eine Versöhnung mit dem kommunistischen Norden der Halbinsel einsetzt. (PA) (Fidesdienst, 16/4/2004 - 30 Zeilen, 293 Worte)

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