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Kinshasa (Fidesdienst) – Aus der Region Nord-Kivu im Osten der Demokratischen Republik Kongo werden neue Gefechte zwischen den Rebellen des Nationalen Kongresses für den Schutz des Volkes (CNDP) unter Leitung von Laurent Nkunda und der kongolesischen Armee in einem rund 45 Kilometer von der Provinzhauptstadt Goma entfernten Ort gemeldet.
Zu den erneuten Gefechten kam es trotz des auch von Nkunda unterzeichneten „Amani-Programms (vgl. Fidesdienst vom 17. Juni 2006) und der Präsenz von „Blauhelmen“ der Mission der Vereinten Nationen im Kongo (MONUC) in der Region, die bekräftigte, man haben das eigenen Kontingent verstärkt.
„Zu den Fehlern des Amani-Programms und der von der internationalen Staatengemeinschaft angebotenen Vermittlung gehört die Provinzialisierung und die Ethnisierung des Konflikts im Kivu, denn im Grunde geht es um Fragen von nationaler und internationaler Tragweite: die Souveränität eines Staates, die Unantastbarkeit von Grenzen, der geheime Waffenhandel, der illegale Handel mit Mineralien“, so im Kivu tätige Missionare, die sich im „Netzwerk für den Frieden im Kongo“ zusammenschließen, in einem Kommentar für den Fidesdienst, in der die Missionare auch von einem „finsteren Annexionsprogramm, Balkanisierung und Plünderung der Bodenschätze sowie der Ausrottung der Bevölkerung in der Region“ sprechen.
„Nkunda“, heißt es in der Verlautbarung weiter, „hat zwar mit seinen Truppen zahlreiche Verbrechen gegen die Bevölkerung des Kongo in der Ost-Provinz und in den beiden Teilen des Kivu verübt, wurde dafür aber noch nie verfolgt, obwohl von der kongolesischen Regierung ein Haftbefehl gegen ihn erlassen wurde. …In den von seinen Männern kontrollierten Gebieten werden die in seinem Namen Steuern erhoben, und enorme Gewinne mit dem illegalen Handel mit den Mineralvorkommen in der Region gemacht.“
„Die Bevölkerung im Osten der Demokratischen Republik Kongo ist Opfer einer westlichen Politik, die dazu tendiert, die Führungskräfte des Landes und die Rebellen, die staatliche Armee und bewaffnete Gruppen gleichwertig zu behandeln. In der Vergangenheit, während der Zeit des interkongolesischen Dialogs versuchte man das mit der mangelnden Legitimierung der Führungskräfte durch das Volk zu rechtfertigen. Doch nun hat sich das geändert. Heute hat das Land nicht nur eine durch eine Volksbefragung gebilligte Verfassung, sondern auch staatliche Institutionen, die aus freien, transparenten und demokratischen Wahlen hervorgingen, wie auch die internationale Staatengemeinschaft selbst bestätigt. Auf welcher rechtlichen Grundlage können Führungskräfte eines Landes gleich behandelt werden wie der Anführer einer Miliz oder ein Verbrecher? Eine solche Politik schützt Nkunda vor einer Regierung, die von der Regierung legitimiert wurde“, heißt es in der Verlautbarung abschließend.
Auf die Grausamkeit des Krieges im Kivu weist auch in ein Bericht von Amnesty International hin, in dem es heißt, dass je zwei freigelassene Kindersoldaten fünf neue rekrutiert werden und in den Reihen der Rebellen kämpfen müssen. Viele Kinder die in letzter Zeit rekrutiert wurden sind ehemalige Kindersoldaten, die zu ihren Familien zurückgekehrt waren, nachdem sie von den bewaffneten Gruppen freigelassen worden waren, die sie zuvor verschleppt hatten. (LM) (Fidesdienst, 29/09/2008)
