AFRIKA/SIMBABWE - Der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki gibt bekannt: Regierung und Opposition haben sich geeinigt

Freitag, 12 September 2008

Harare (Fidesdienst) – Das Engagement des südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki, der in der politischen Krise in Simbabwe als Mittler tätig war, hat sich gelohnt: die Regierung des Präsidenten Mugabe und die Opposition einigten sich auf eine Aufteilung der Macht, die das Land aus der Krise herausführen soll, zu der es nach der Wahl am 29. März gekommen war (vgl. Fidesdienst vom 7. April 2008).
Die Nachricht wurde am 12. September bekannt gegeben und ein entsprechendes Abkommen soll am 15. September in Harare, der Hauptstadt Simbabwes unterzeichnet werden. An der Zeremonie werden Vertreter verschiedener afrikanischer Länder teilnehmen.
Die Einzelheiten der Vereinbarungen sollen erst nach der Unterzeichnung bekannt gegeben werden, doch es wurden bereits erste Details zur Art der Absprache bekannt. Insbesondere soll die Opposition ein Ministerium mehr erhalten, als die Partei des Präsidenten. Die oppositionelle Bewegung für den Demokratischen Wandel (MDC) von Morgan Tsvangirai würden dann 13 Ministerämter besetzen, drei weitere Ministerien sollen an eine Gruppe gehen, die aus einer Trennung der MDC entstanden ist. Weitere 15 Ministerien besetzt die Zanu-Pf des Präsidenten Mugabe. Es bleibt offen, ob der Staatschef weiterhin die Schlüsselministerien (Inneres, Verteidigung, Wirtschaft, etc.) besetzt.
Die Vereinbarungen wurden von der internationalen Staatengemeinschaft unterdessen begrüßt. Die Kommission der Europäischen Union, die Sanktionen gegen Mugabe und seine wichtigsten Mitarbeiter verhängt hatte, bezeichnete sie als „einen bedeutenden Fortschritt“.
Eine seit Jahren anhaltenden politische, wirtschaftliche und soziale Krise, die seit Jahren andauert, hat das Land an den Rand des Zusammenbruchs geführt. Rund 75% der Menschen sind arbeitslos und von internationalen Hilfen abhängig. Hinzu kommt nun eine Cholera-Epidemie in den armen Regionen des Landes, wo es den Menschen an allem fehlt, auch an Trinkwasser. Bisher starben seit letzter bereits mindestens 11 Menschen und 30 werden in Krankenhäusern behandelt. (LM) (Fidesdienst, 12/09/2008)


Teilen: