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Harare (Fidesdienst) – Steht die politische Krise in Simbabwe vor einer Wende? Dies fragen sich internationale Beobachter und die Einwohner des Landes nachdem bekannt gegeben wurde, dass am 21. Juli ein Abkommen zwischen der Regierung des Staatspräsidenten Mugabe und er Oppositionspartei MDC unterzeichnet wird, das die Rahmenbedingungen für einen direkten Dialog zwischen den beiden Parteien festlegt, der vielleicht zur Bildung einer neuen Regierung führen könnte.
Ein solches Rahmenabkommen hätte bereits in der vergangenen Woche unterzeichnet werden sollen (vgl. Fidesdienst vom 14. Juli 2008), doch die Vertreter der Opposition lehnten eine Unterzeichnung ab, so lange die Regierung nicht die Beendigung der Gewalt und die Freilassung aller politischen Häftlinge, sowie die Ausdehnung der Vereinbarung auf andere politische Parteien und die Beteiligung eines weiteren von der Afrikanischen Union ernannten Mittlers garantiert. Bisher war der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki im Auftrag der Gemeinschaft für Entwicklung des südlichen Afrika (SADC) als Mittler in der Krise tätig. Mbeki nimmt an der Unterzeichnung des Abkommens in der Hauptstadt Simbabwes teil.
Die Krise im Land hat sich seit dem vergangenen 27. Juni zugespitzt, nachdem Staatspräsident Mugabe bei einer Stichwahl wieder gewählt wurde, die von der Opposition und von einem Großteil der internationalen Staatengemeinschaft als „Farce“ bezeichnet wurde. Morgan Tsangirai hatte seine Kandidatur zurückgezogen und die Gewalt gegen seine Anhänger denunziert. Nun wird es Tsvangirai sein, der das Abkommen mit der Regierung unterzeichnet. Die Aufteilung der Macht zwischen der Regierung und der Opposition wird von vielen Seiten als einzige Möglichkeit zur Verhinderung eines Blutbads in einem durch die Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre verarmten Landes bezeichnet. Das jüngste Beispiel Kenias, wo eine Regierung der Nationalen Einheit gebildet wurde und die Macht zwischen dem Präsidenten Mwai Kibaki und seinem Gegenkandidaten Raila Odinga (der nun das Amt des Premierministers innehat) zeigt, wie eine solche Möglichkeit genutzt werden kann.
Unterdessen warnen die Vereinten Nationen davor, dass infolge einer schlechten Ernte (als Folge der gescheiterten Agrarreform der Regierung) insgesamt fünf Millionen Simbabwer in den kommenden Monaten Hunger leiden werden, wenn nicht umgehend eingegriffen wird. (LM) (Fidesdienst, 21/07/2008)
