AFRIKA/SIMBABWE - Die Afrikanische Union fordert eine Regierung der nationalen Einheit, die jedoch von der Regierung abgelehnt wird

Mittwoch, 2 Juli 2008

Harare (Fidesdienst) – „Die Resolution, die wir alle Begrüßen, unterstütz die Position des Präsidenten Mugabe. Unserer Regierung ist bereit zum Dialog mit allen, einem Dialog für die nationale Einheit in Simbabwe“, so Sikhanysio Ndlovu, Informationsminister in Simbabwe, zu einer Resolution der Afrikanischen Union, die für Simbabwe eine Regierung der nationalen Einheit fordert. Unterdessen lehnt die Opposition unter Morgan Tsvangirai eine solche Regierung der Nationalen Einheit ab.
Die Resolution wurde am 1. Juli bei einem Gipfeltreffen in Sharm el Scheich verabschiedet, das vor allem der Krise in Simbabwe gewidmet war.
Das Dokument sieht Verhandlungen mit dem Oppositionsführer Morgan Tsvangirai vor, der sich aus der Stichwahl vom 27. Juni infolge von Gewalt und Einschüchterungsmaßnahmen gegen seine Anhänger zurückgezogen hatte.
Die Opposition hatte sich anfänglich zum Dialog und zu einer Übergangsregierung bereit erklärt. Hierzu erklärt der Sprecher Tsvangirais, Nelson Chamisa: „Was wir immer gesagt haben ist, dass wir ein Abkommen für eine Übergangszeit wollen, in der die Voraussetzungen für freie und gerechte Wahlen geschaffen werden.
Im Rahmen der Debatte um eine Einheitsregierung in Simbabwe forderte die Europäische Union, dass eine solche Regierung von Tsvangirai geleitet werden soll. Der französische Außenminister Bernard Kouchner betonte in diesem Sinn, dass Europa nur eine Regierung der Nationalen Einheit nur unter Leitung des Oppositionsführers akzeptieren wird. Dies lehnt hingegen der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki ab: „Das Ergebnis wird sich aus dem Dialog ergeben und es wird ein Ergebnis sein müssen, das von den Bürgern des Landes akzeptiert wird. Es steht fest, dass der afrikanische Kontinent nicht darüber entscheiden wird, was die Menschen in Simbabwe untereinander aushandeln müssen“, so das südafrikanische Staatsoberhaupt. (LM) (Fidesdienst, 02/07/2008)


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