http://www.fides.org

Africa

2004-03-04

AFRIKA/BURUNDI - Kommt es zu einer Verschiebung der Wahlen? Bisher handelt es sich nur um Gerüchte, mit denen vielleicht die Reaktion der internationalen Staatengemeinschaft getestet werden sollte

Bujumbura (Fidesdienst) - „Bisher ist es nicht offiziell. Es wurde kein neues Datum für die Wahlen genannt“, so Beobachter aus Kreisen der Ortskirche gegenüber dem Fidesdienst zu den Äußerungen des burundischen Staatspräsidenten Domitien Ndayizeye über eine mögliche Verschiebung der für Oktober dieses Jahres geplanten Präsidentenwahlen. „Es könnte sich um einen Versuch handeln, die Reaktion der internationalen Staatengemeinschaft auf eine mögliche Wahlverschiebung zu testen“, so die Beobachter. „Dabei sollte man berücksichtigen, dass der Wahltermin im Rahmen der Friedensverhandlungen festgelegt wurde, an denen verschiedene afrikanische und europäische Länder als Mittler beteiligt waren. Eine eventuelle Verschiebung der Wahlen könnte aus diesem Grund zu einer negativen Reaktion der internationalen Staatengemeinschaft oder sogar zu einer Sperrung der für die Überwindung der durch den 10jährigen Bürgerkrieg verursachten politischen und wirtschaftlichen Krise bereitgestellten Gelder führen.“
Am 1. März hatte das burundische Staatsoberhaupt bei einem Treffen von Vertretern der politischen Parteien und ehemaliger Rebellen der FDD erklärt, eine Verschiebung der Wahlen sei „unvermeidbar“ da es bei der Volkszählung zu Verspätungen komme. Eine solche Volkszählung wird zusätzlich durch die Rückkehr tausender Flüchtlinge aus Tansania und anderen benachbarten Ländern erschwert.
„Die Situation der zurückkehrenden Flüchtlinge ist nicht sehr erfreulich“, so die Beobachter. „Sie kommen meist aus recht gut organisierten Flüchtlingslagern in Tansania und werden hier in burundischen Aufnahmelagern untergebracht. Gelder für den Wiederaufbau der durch den Krieg zerstörten Dörfer stehen nicht zur Verfügung“. Im Rahmen der Antiguerilla-Maßnahmen der Regierung sollen die Menschen zudem in von den Regierungssoldaten kontrollierten Ortschaften untergebracht werden, womit eine Unterstützung von Guerillakämpfern seitens der ländlichen Bevölkerung vermieden werden soll.
Bereits im Februar dieses Jahres hatte der burundische Außenminister, Therence Sinunguruza, gegenüber der internationalen Presse seine Skepsis hinsichtlich der Durchführung der Wahlen geäußert (vgl. Fidesdienst vom 19. Februar 2004).
Seit 1993 herrschte in Burundi ein Bürgerkrieg, in dem sich Regierungssoldaten, größtenteils Mitglieder des Tutsi-Volkes, und mehrere Guerilla-Bewegungen der Hutu, bekämpften. Bei dem Krieg kamen über 300.000 Menschen ums Leben. 2000 wurden in Arusha (Tansania) erste Friedensvereinbarungen unterzeichnet, die die Bildung einer Übergangsregierung vorsahen, in der die wichtigsten politischen Parteien des Landes nicht aber die Rebellen vertreten sein sollten. Erst bei weitern Friedensvereinbarungen, auf die man sich 2003 in Dar es Salaam einigte, wurden die Grundlagen für einen reellen Frieden geschaffen.
Im Oktober 2003 unterzeichneten der burundische Staatspräsident Domitien Ndayizeye und der Anführer der FDD, Pierre Nkurunziza, im Beisein des südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki, ein Friedensabkommen, das den Krieg zwischen der Regierungsarmee und der Rebellenbewegung FDD beendete. Entsprechend dieser Vereinbarungen stellen die Rebellen den stellvertretenden Staatspräsidenten, vier Minister und 40% der Armeeoffiziere sowie 35% der Offiziere der Gendarmerie. (LM) (Fidesdienst, 4/3/2004 - 43 Zeilen, 444 Worte)

Teilen: Facebook Twitter Google Blogger Altri Social Network