AFRIKA/SIMBABWE - Stichwahl zunehmend in Frage gestellt, während die Opposition ankündigt: „Wir überlegen, ob wir uns überhaupt an dieser Farce beteiligen“

Freitag, 20 Juni 2008

Harare (Fidesdienst) – „Es geht eine beeindruckende Lawine von Appellen unserer Anhänger, insbesondere aus den ländlichen Gebieten bei uns ein, die uns bitten, uns nicht an dieser Farce zu beteiligen“, so der Sprecher der Oppositionspartei MDC, der damit zu verstehen gab, dass der Oppositionskandidat und Vorsitzende der MDC, Morgan Tsvangirai, nicht an der für den 27. Juni anberaumten Stichwahl teilnehmen wird.
Die Opposition beklagt seit langem Gewalt und Einschüchterungsmaßnahmen gegen die eigenen Kandidaten und Anhänger seitens der Sicherheitskräfte und paramilitärischer Gruppen, die mit der Partei des Präsidenten in Verbindung stehen.
Die Proteste werden auch von internationalen Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International, unterstützt. Nach Angaben der MDC wurden allein in den vergangenen Wochen über 60 Aktivisten aus den eigenen Reihen ermordet. Unterdessen droht dem zweiten Mann an der Spitze der MDC, Tendai Biti, nach seiner kürzlichen Festnahme die Todesstrafe.
Die Gewalt im Vorfeld der Wahl veranlasste auch drei Staaten des südlichen Afrika zu heftiger Kritik an dem Regime unter Mugabe. „Es weist alles darauf hin, dass die Stichwahl vom 27. Juni in Simbabwe weder frei noch gerecht sein wird“, so der tansanische Außenminister, Bernard Membe, im Namen der Gemeinschaft für die Entwicklung des südlichen Afrika (SADC), der Tansania, Swaziland und Angola angehören. Der tansanische Außenminister kündigte an, er werden zusammen mit seinen Kollegen aus Swasiland und Angola an die jeweiligen Staatsoberhäupter schreiben und diese bitten, dringend etwas zu unternehmen um „Simbabwe zu retten“. Diese Stellungnahme ist von besonderer Bedeutung, auch weil Tansania gegenwärtig den Vorsitz in der Afrikanischen Union innehat.
Der südafrikanische Staatspräsident Thabo Mbeki versucht unterdessen weiterhin zu vermitteln und bemüht sich um die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit unter Leitung von Tsvagirai mit Mugabe als Staatsoberhaupt. Diese Lösung würde einen Übergang zur Demokratie fördern. Fraglich ist, ob Mugabe und seine Anhänger dies zulassen. (LM) (Fidesdienst, 20/06/2008)


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