AFRIKA/SIMBABWE - Der südafrikanische Präsident Mbeki besucht Simbabwe und möchte die Verhandlungen wieder auf den Weg bringen

Freitag, 9 Mai 2008

Harare (Fidesdienst) - Der südafrikanischen Staatspräsident Thabo Mbeki besuchte am 9. Mai die simbabwische Hauptstadt Harare: er möchte die Verhandlungen zwischen dem Staatspräsidenten Mugabe und der Opposition unter Morgan Tsvangirai wieder auf den Weg bringen. Mbeki wurde von der Entwicklungsgemeinschaft Südafrikas (SADC) mit der Vermittlung in der Krise beauftragt, zu der es nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 29. März in dem afrikanischen Land gekommen war.
Während die Opposition die Mehrheit im Parlament erhielt (ein Sieg der in verschiedenen Wahlkreisen jedoch ein weiteres Mal geprüft werden soll, vgl. Fidesdienst vom 8. Mai 2008), zeichnet sich eine Stichwahl zwischen Mugabe und Tsvangirai ab, nachdem die Staatliche Wahlkommission am 2. Mai mit einem Monat Verspätung die Ergebnisse der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen bekannt gab (47,9% der Stimmen gingen an Tsvangirai, während Mugabe 43,2 % der Stimmen erhielt). Das Wahlergebnis wird von der Opposition jedoch angezweifelt: über die Teilnahme an der Stichwahl will man noch beraten.
Sollte Mugabe ein weiteres Mandat erhalten, hätte er kein leichtes Leben, da die Opposition die Mehrheit im Parlament hat: „Es gibt für Mugabe keine Möglichkeit, zu regieren, wenn seine Partei die Minderheit im Parlament hat. Er wird zwar sein Amt antreten, doch er wird keine Macht haben und vor einem solchen Hintergrund nicht wirklich regieren können und eine von ihm gebildete Regierung wäre nicht funktionsfähig“, so Eldred Masunungure, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Simbabwe, der in einem solchen Fall die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen für Wahrscheinlich hält.
Tsvangirai nimmt zwar den Sieg bei der Präsidentschaftswahl für sich in Anspruch, schließt jedoch eine Teilnahme an der Stichwahl nicht aus. Wie aus einer Analyse hervorgeht, die von der Tageszeitung „Simbabwe Independent“ veröffentlicht wurde, hat Mugabe nicht viele Aussichten auf einen Sieg, sollte es bei den Wahlen keine weiteren Unregelmäßigkeiten geben. Der korrekte Wahlverlauf bei der zweiten Wahlrunde der Präsidentschaftswahl steht wahrscheinlich auch im Mittelpunkt der Gespräche zwischen Mbeki und Mugabe. Mit dem Oppositionsvertreter Tsvangirai finden keine Gespräche statt, da er sich aus Sicherheitsgründen im Ausland aufhält.
Unterdessen beschuldigen sich die Behörden in Simbabwe und die Opposition gegenseitig hinsichtlich der Verantwortung für die Unruhen und die Gewalt, die weiterhin verschiedene Teile des Landes erschüttern. (LM) (Fidesdienst, 09/05/2008 - 33 Zeilen, 370 Worte)


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